In keinem Wahlkampf wurde so stark auf das Internet gesetzt wie in diesem. Doch die Parteien tun das oft sehr ungeschickt.
(Fundstück aus dem Archiv: Diesen Bericht verfasste ich im September 2008, als das Internet langsam zum Wahlkampftool wurde – wenn auch mit mäßigem Erfolg)
Gleich beginnt die TV-Konfrontation mit Heinz-Christian Strache. Noch schnell tippt Vizekanzler Wilhelm Molterer – oder einer seiner Mitarbeiter – eine Nachricht ins Handy ein: “Liebe leute, in kuerze treffe ich auf heinz-christian strache auf orf2.” Wenige Minuten später kommt die nächste Botschaft vom ÖVP-Spitzenkandidaten: “So, die letzten vorbereitungen laufen, jetzt muss ich dann mein handy abschalten.” Und nach der Konfrontation heißt es: “So, diskussion zu ende. Dem strache habe ich’s gezeigt heute …”
Es handelt sich bei diesen Meldungen aber nicht um SMS, sondern um Kurznachrichten, die im Internet nachzulesen sind – unter http://twitter.com/wilhelmmolterer. Wer sich auf dem Onlineportal twitter.com anmeldet, kann Meldungen mit bis zu 140 Zeichen darüber verfassen, was er gerade tut oder was ihm gerade einfällt. “Microblogging” nennt die Community das. Mittlerweile “twittern” (zu Deutsch: zwitschern) mehrere heimische Politiker: Von Andreas Schieder, dem roten Staatssekretär, über Siegfried Nagl, dem ÖVP-Bürgermeister in Graz, bis hin zu den Grünen. Die Parteien tummeln sich zunehmend im Netz. Die FPÖ postet Videos auf YouTube, die Grünen bloggen live von ihrem Bundeskongress, und die jungen SPÖler haben sich Profile auf Freundschaftsportalen wie StudiVZ angelegt. Mit einem Blick ist ersichtlich, dass in keinem Wahlkampf so stark auf das Internet gesetzt wurde wie in diesem. Doch trotz dieser Mühen zeigt sich, dass den Parteien oft das Verständnis fürs Web fehlt. Und auch der Mut, sich dort auf wirkliche Diskussionen einzulassen.
Molterers Gezwitscher ist ein gutes Beispiel dafür. Beim Wahlkampfauftakt der ÖVP postete sein Team Texte und Bilder: Molterer auf der Videoleinwand, am Rednerpult, am Tanzparkett. “Aber gerade bei Twitter ist es auch üblich, dass die Leute miteinander reden”, sagt Internetveteran Max Kossatz, der das Weblog wissenbelastet.com betreibt. Da verfasst User Nummer eins eine Nachricht (z.B.: wilhelmmolterer: “Flotte sohle mit christine marek auf grazer boden …”), woraufhin User Nummer zwei antwortet und User Nummer eins dann zurückschreibt. Diesen Dialog scheut die Politik aber, Molterers Team zwitscherte beim Wahlkampfauftakt beispielsweise nicht zurück. Was wie Politik 2.0 anmutet, ist dann doch eher Politik 1.0 – also Kommunikation nach dem Sender-Empfänger-Prinzip statt Interaktion. Das betrifft aber auch andere Parteien. Die SPÖ veröffentlicht beispielsweise in ihrem Flickr-Fotoalbum langweilige Pressefotos, die Kommentarfunktion ist generell ausgeschaltet. Auch die Grünen tun sich schwer. Sie haben jetzt ihre neue, sehr moderne Webseite veröffentlicht, auf der der User seinen Inhalt selbst zusammenstellen kann. Schaut auf den ersten Blick toll aus, auf den zweiten Blick stellt sich die Frage, wer dieses Service überhaupt nutzt.
Hauptsache dabei, das scheint oftmals der Gedanke zu sein. “Es ist wie zu jener Zeit, als Leute sagten:, He, hallo, jetzt habe ich auch eine E-Mail-Adresse!’ Aber diese dann nie verwendeten”, meint Christoph Chorherr. Der grüne Gemeinderat in Wien ist einer der wenigen internetaffinen Politiker, die sich nicht nur in Wahlkampfzeiten im Netz herumtreiben und auch dem Dialog im Web offen gegenüberstehen. Erst kürzlich rief er die Leser seines Blogs dazu auf, selbst Wahlplakate für die Grünen zu entwerfen – die Internetuser konnten dann abstimmen, welche davon tatsächlich im Wahlkampf eingesetzt werden sollen. In der Masse der ahnungslosen Politiker gibt es doch einzelne, die den Nutzen des Netzes verstehen. Darunter auch Michaela Mojzis. Die Bundesgeschäftsführerin der ÖVP setzt das Internet vor allem parteiintern ein. Da werden Funktionäre und Bürgermeister nach ihrer Meinung befragt und angespornt. Die eigene Basis ist gerade bei der heurigen Wahl wichtig, meint Mojzis: “Es ist ein Mobilisierungswahlkampf, bei dem es darum geht, die eigenen Leute zum Wählen zu bringen. Da kann das Internet sicher helfen.”
Was manche Politiker hierzulande erst begreifen, ist in den USA schon Common Sense. Der große Vorreiter im Internetwahlkampf ist Barack Obama, der demokratische Präsidentschaftskandidat. Wer sich unter http://my.barackobama.com registriert, wird sofort Teil einer wahlwerbenden Community, bei der man sich mit Demokraten aus der Umgebung zusammentun oder online Buch führen kann, an wie viele Türen schon geklopft und wie viele Wähler schon angerufen wurden. Obama benutzt das Internet nicht nebenbei – sondern als einen Standpfeiler seiner Kampagne. Zum Beispiel verkündete er seine Entscheidung, auf öffentliche Wahlkampfzuschüsse zu verzichten, zuallererst auf dem Videoportal YouTube.
Lokalisierung, Partizipation, Gemeinschaftsgefühl. Wer das Internet geschickt nutzt, hat diese Vorteile. Es gibt aber auch eine große Schattenseite: die Denunzierung. Nicht nur von amerikanischen Präsidentschaftskandidaten werden peinliche Aufnahmen ins Netz gestellt – auf YouTube wurde zum Beispiel auch ein Video veröffentlicht, in dem der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) einen Pfarrer beleidigt. Dieser hatte die Höhe der Politikerbezüge im Vergleich zu den Durchschnittsgehältern kritisiert. Pröll sagte darauf: “Wenn ich mir anschaue, was wir zwei zu verantworten haben, ist da auch ein Unterschied. Weil, wenn bei mir etwas schiefgeht, muss ich das vor den Leuten verantworten. Wenn bei Ihnen was schiefgeht, dann reden Sie sich auf den Herrgott aus.” YouTube ist wie geschaffen fürs Anpatzen und Lustigmachen. Erst vor wenigen Tagen veröffentlichte etwa der User “nomeister” Clips, die SP-Spitzenkandidat Werner Faymann als Marionette von Krone-Herausgeber Hans Dichand zeigen. Onkel Hans als Clown Habakuk, der Kasperl am Arm ist dabei Faymann.
Natürlich wäre es übertrieben zu behaupten, dass das Internet zum politischen Leitmedium wurde. “Die klassischen Medien wirken nach wie vor noch so stark, dass das Internet nur ein Begleitmedium ist”, sagt Imma Palme, Geschäftsführerin des SPÖ-nahen Meinungsforschungsinstituts Ifes, und ihr Kollege, Peter Ulram vom ÖVP-nahen Marktforscher Fessel-GfK, stimmt zu. Österreich ist auch nicht mit den USA vergleichbar, wo Webdienste wie Twitter wesentlich stärker genutzt werden. Während beispielsweise 75.000 User das Gezwitschere von Obama verfolgen, tun dies bei Wilhelm Molterer rund 120.
Laut Palme ist es aber trotzdem undenkbar, auf das Internet im Wahlkampf zu verzichten. Gerade jüngere, mobilere Wähler greifen vermehrt darauf zu. Auf dem Portal StudiVZ richten beispielsweise viele junge User kritische Fragen an Politiker wie Wilhelm Molterer. Aber nicht alle Mitglieder freuen sich, dass die Spitzenkandidaten kurz vor der Wahl das Internet entdecken. Ein User findet das zum Beispiel “echt peinlich” und schreibt: “Wahrscheinlich betreibt das Ganze eh irgendein Wahlkampfhelfer, der sich für den Moltererausgibt.” Die ÖVP gibt auch zu, dass viele Beiträge nicht vom Vizekanzler selbst, sondern von seinem Team verfasst werden. Das ist ein generelles Problem der Spitzenkandidaten im Wahlkampf: Sie zwitschern eine Volksnähe vor, die sie weder im Bierzelt noch im Internet haben.
Dieser Text erschien im September 2008 (Falter 37/08). Foto von Werner Faymanns Flickr-Account und im Rahmen der Creative-Commons-Lizenz von mir weiterbearbeitet. Copyright: Thomas Jantzen/SPÖ.