Das Böse zwischen den Zeilen
Was am Anti-Piraterie-Abkommen Acta wirklich bedenklich ist
Zehntausende Menschen protestierten europaweit gegen Acta, das umstrittene “Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, also Anti-Produkt-Piraterie-Abkommen. Allein in Wien gingen Mitte Februar mehr als 3000 Menschen auf die Straße, sie fürchten um ihre Freiheit im Netz. Die Politik ist von den Protesten in München, Paris, Dublin überrascht. Österreich hat zwar den Verhandlungsabschluss unterzeichnet, das Dokument aber noch nicht im Parlament ratifiziert. Derzeit geben sich auch heimische Minister zurückhaltender und blicken gespannt nach Straßburg. Alles hängt derzeit vom EU-Parlament ab. Dort werden die Abgeordneten die Weichen stellen, ob Acta in Europa kommt.
Ein Informationskrieg ist ausgebrochen, bei dem beide Seiten nicht ganz die Wahrheit sagen. Im Internet kursieren Videos, die Acta als totales Überwachungsinstrument darstellen, das zwangsläufig zu totaler Zensur führt. Als Reaktion veröffentlicht die EU-Kommission das Dokument “10 Mythen über Acta“. Kurz darauf kontern wiederum Bürgerrechtler mit dem Text: “10 Mythen der EU-Kommission über Acta“.
Wie schlimm ist Acta wirklich? Acta deckt ein riesiges Themenspektrum ab, von der gefälschten Louis-Vuitton-Tasche über den Handel mit Generika-Medikamenten bis hin zum Madonna-Video auf Youtube. Das Abkommen spricht nirgendwo von Zensur, und es führt auch nicht automatisch zum Tod des freien Internets. Und doch lehnen es anerkannte europäische Rechtsprofessoren ab.
Ein Informationskrieg ist ausgebrochen, bei dem beide Seiten nicht ganz die Wahrheit sagen.Acta wurde hinter verschlossenen Türen ausgefeilt. Unter der Führung der USA und Japan verhandelten Dutzende Staaten mehrere Jahre lang, alle Länder verpflichteten sich zur Verschwiegenheit, selbst die Zwischenberichte durften nicht offengelegt werden. Das Ergebnis: ein 51 Seiten langes Dokument mit schwammigen Passagen, die viel Raum zur Interpretation offenlassen. Und genau diese vagen Passagen führen nun zum Streit.
Zum Beispiel Artikel 27: Bei diesem Absatz reden die Kritiker von Netzsperren, also dass Internetpiraten künftig der Zugang zum Netz verboten werden könnte. Aber das stimmt so nicht. Nirgendwo ist dezidiert von Netzsperren zu lesen, das stand nur in früheren Entwürfen.
In der Endversion hingegen kommt dieses Thema nur zwischen den Zeilen hervor, etwa in Artikel 27, Absatz drei. Hier fordert Acta stärkere “Kooperationsbemühungen im Wirtschaftsleben“, um Urheberrechtsverstöße wirksam zu bekämpfen. Das klingt harmlos – wer hat schon etwas gegen “Kooperation“? Im schlimmsten Fall könnte das aber heißen, so fürchtet manch ein Jurist, dass Internetprovider plötzlich zu Hilfssheriffs werden, die eigenmächtig den Datenstrom ihrer Kunden überwachen.
Das klingt nach George Orwell, diese Ideen gab es aber bereits in Europa. So wollte eine belgische Verwertungsgesellschaft durchsetzen, dass ein Internetanbieter sämtliche Daten seiner Kunden überwachen muss, um illegale Downloads auszufiltern. Dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) ging das zu weit, er verbot diesen Netzfilter vergangenen November.
Was das Justizministerium nicht sagt: Acta setzt neue Standards im internationalen Recht. Segnet das Europaparlament Acta ab, dann werden die Scharfmacher künftig bei jeder Gesetzesänderung auf den Vertrag pochen. Man könnte sagen: Acta ist nicht so schlimm wie sein Ruf. Aber es öffnet die Tür für spätere Verschärfungen.
Vielleicht sind manche Verschärfungen unausweichlich. Natürlich haben Musiker, Filmstudios und Autoren das gute Recht, dass der Staat ihr Eigentum schützt. Gleichzeitig aber muss sich ein Beschuldigter zur Wehr setzen können. Ein User, der aus dem Netz gesperrt wird, muss dagegen auch Einspruch erheben dürfen.
Doch hier ist Acta unausgewogen. Mehr als 20 der führenden Urheberrechtsprofessoren von der Uni Cambridge bis zum Max-Planck-Institut haben sich gegen Acta ausgesprochen, dem Dokument fehle die “Balance zwischen den Interessen einzelner Parteien“, auch gingen viele Bestimmungen über das bestehende EU-Recht hinaus. In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Juristen das Europaparlament auf, den Vertrag nicht zu unterzeichnen.
Einer dieser Juristen ist der Rechtsprofessor Axel Metzger von der Leibniz Universität Hannover. “Acta ist extrem einseitig“, sagt er. Zum Beispiel stört ihn, dass Grenzkontrolleure wesentlich mehr Befugnisse bekommen. Nach Artikel 13 können sie leichter selbst entscheiden, welche Produkte sie an der Grenze beschlagnahmen, sogar der Besitz von privat Reisenden ist womöglich betroffen. Denn laut Artikel 14 können “kleine Mengen von Waren ohne gewerblichem Charakter, die sich im persönlichen Gepäck von Reisenden befinden“ konfisziert werden. Ein mögliches Szenario: Ein Europäer macht in Südkorea Urlaub, kauft sich sichtbar gefälschte Adidas-Turnschuhe. Am Flughafen sagt der Beamte: “Schuhe ausziehen, diese Fälschung ist beschlagnahmt!“
Acta verwischt die Grenze zwischen organisiertem Verbrechen und Internetpiraterie im Wohnzimmer.Acta verwischt die Grenze zwischen organisiertem Verbrechen und Internetpiraterie im Wohnzimmer. Artikel 9 klärt etwa den Schadenersatz, die Höhe der Strafzahlung soll etwa anhand des “empfohlenen Verkaufspreises“ berechnet werden. Kritiker wie der EU-Parlamentarier Jan Philipp Albrecht von den deutschen Grünen, selbst Jurist, befürchten horrende Strafzahlungen. “Stellen Sie sich vor, jemand lädt ein Youtube-Video ohne Berechtigung hoch“, sagt er. Also zum Beispiel den neuesten Madonna-Song. Dann wird dieses Video 100.000-mal angeklickt, auf iTunes kostet das Lied 99 Cent. Wenn man den Schadenersatz anhand des Verkaufspreis berechnet, muss der Internetuser dann fast 100.000 Euro Strafe zahlen?
Vielleicht ist das nur Alarmismus und kein österreichischer Richter würde das jemals so berechnen. Allerdings schließt Acta nirgendwo aus, dass der Vertragstext so interpretiert werden kann. In den USA gibt es tatsächlich dermaßen harte und abschreckende Urteile. Das Abkommen trägt hier eindeutig eine amerikanische Handschrift.
“Während Zivilorganisationen bei der Entstehung nicht mitreden durften, waren die Großkonzerne im Film- und Musikbereich eingebunden. Das ist der wahre Skandal“, meint Jörg Leichtfried, SPÖ-Abgeordneter im Straßburger Parlament. Das EU-Parlament kritisierte mehrfach, dass es nicht ausreichend informiert wurde. So durften nur einzelne Abgeordnete einen Blick auf die Zwischenversionen des Textes werfen, die gewählten Volksrepräsentanten waren nicht aktiv in die Entstehung des Vertrags eingebunden.
Schließlich trat sogar der zuständige Berichterstatter des EU-Parlaments, Kader Arif, aus Protest zurück. “Ich werde nicht an dieser Maskerade teilnehmen“, schrieb er im Jänner, “ich verurteile den gesamten Prozess, der zur Unterschrift des Vertrags führte. Die Zivilgesellschaft wurde nicht einbezogen, es mangelte seit Beginn der Verhandlungen an Transparenz, die Empfehlungen des EU-Parlaments wurden abgelehnt.“
Nun liegt das fertige Papier im EU-Parlament, ab kommender Woche diskutieren die Abgeordneten darüber, im Juni sollen sie abstimmen. Nach den Protesten gegen Acta rudern einige Politiker zurück. EU-Justizkommissarin Viviane Reding schlägt zum Beispiel vor, den EuGH zu befragen, ob Acta tatsächlich mit europäischem Recht vereinbar ist. Und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) meinte: “Wir werden abwarten, was das Europaparlament tut. Wenn es notwendig ist, werden wir uns gegebenenfalls nochmals mit der Materie befassen.“
Das klingt, als könne man noch über Details von Acta diskutieren. Ein Trugschluss: Der Vertrag ist fertig ausgehandelt, entweder Europa nimmt ihn zu 100 Prozent an oder lehnt ihn zu 100 Prozent ab. Es gibt keine Möglichkeit, einzelne Passagen zu streichen oder abzuschwächen. Dafür müsste ein neuer Vertrag ausgehandelt werden.
Sollte das Europaparlament Nein sagen, ist das erst der Beginn einer neuen Debatte.“Die Europäischen Sozialdemokraten sind am Weg, sich gegen Acta zu entscheiden“, sagt der Abgeordnete Leichtfried. Die Grünen sind schon seit jeher dagegen, die Konservativen seit jeher dafür. Die Liberalen könnten schlussendlich entscheiden: Setzt sich in ihrer Fraktion der wirtschaftsliberale Flügel durch, der die Rechte der Urheber wahren will? Oder sind es doch die Gesellschaftsliberalen, die eine Benachteiligung der Bürger fürchten?
Sollte das Europaparlament Nein sagen, ist das erst der Beginn einer neuen Debatte. Derzeit werden Rufe laut, dass Europa aktiv werden muss. Zuerst soll sich die EU einigen, wie sie sich das Urheberrecht im 21. Jahrhundert vorstellt und wie man es auch online durchsetzen kann. Erst dann möge man internationale Verträge wie Acta abschließen.
Dieser Artikel ist in Falter 8/12 erschienen. Fotos: Christian Stipkovits
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Die Inhalte der Postings entsprechen sicher nicht der feinen englischen Art. Aber Hass, eher
Nein. Sie bringen – zugegeben auf recht derbe Weise – das wieder, was die Bevölkerung
von Heinisch-Hosek hält. Nämlich nicht sehr viel. Die SPÖ-Politikerin ist allgemein (und
das hat nichts mit Gabalier zu tun) sehr unbeliebt. Sie ist abgehoben, präpotent und arrogant.
Diese mehr als 14.000 Postings wurden von Personen aus den verschiedensten Bevölkerungsschichten verfasst und sind daher in der Auswertung aussagekräftiger, als jede ach so repräsentative Umfrage eines Meinungsforschungsinstitutes.
Es ist immer schwierig zu definieren: Was ist ein Hassposting? Ab wann kann davon die Rede sein? Ich vermute, wir zwei haben da nicht die gleiche Definition, möchte ich einwenden
Kleine Korrektur: Gabalier ist kein Volksmusiker, sondern ein volksdümmlicher Musiker.
Ansonsten super Artikel.
Danke! Über das Phänomen Gabalier hat auch schon Martin Blumenau geschrieben http://fm4.orf.at/stories/1741356/
Ich hatte früher großen Respekt vor Heimisch-Hosek,
aber sie ist nur bei bestimmten Frauen-Themata selbstsicher.
Leider hat sie ebenfalls vollkommen in ihrer vorherigen letzten Position (Beamtenministerin) und aktuellen Position (Unterrichtsministerin) voll versagt.
Die Bienalsprünge sind noch immer da und die werden der Republik viel Geld kosten und das Bildungssystem ist nicht einmal auf dem Weg zu einer Reform.
Versagen gehört zum Leben, ich versagte und scheiterte auch einmal im Leben und zog die Konsequenzen und trat zurück.
Leider kann das die Frauenministerin nicht, aber diese Schwäche betrifft nicht nur sie, sondern die ganze Bundesregierung.
Sie ist nur stark bei gewissen Frauenthemen, aber bei Khol, Blecha, Hundstorfer, Neugebauer ist die gute so ein devotes Weiblein,
das es ärger nicht mehr geht.
Ich habe gehofft, dass Heinisch-Hosek hier tuff enough ist,
aber leider hatte ich mich getäuscht und zu viel von ihr erwartet.
Ich glaube, Sie sind nicht der einzige, der von der Performance als Unterrichtsministerin nicht gerade überzeugt wurde. Die Pisa-Aufregung et cetera waren keine Glanzleistungen. Aber ich muss sagen, finde die Beschreibung "devotes Weiblein" ziemlich untergriffig - vielleicht könnte man das eine Spur neutraler formulieren. Als Frau stößt es mir übel auf, wenn andere Frauen als Weiblein bezeichnet werden - auch wenn ich verstehe, dass Ihre Kritik in erster Linie darauf fußt, dass Sie sich mehr erwartet haben!
Die einst sehr geschätzte Ministerin ist manchmal sehr provozierend, deswegen bediente ich mich auch des Stilmittels der Polemik.
Es ist doch war, dass die Ministerin in Beantensachen sich nicht gegen die Macht des Neugebauers durchsetzen konnte.
Das derzeitige Pensionssystem in der Altersgruppe 55+ bevorzugt generell Männer, besonders bei den Luxuspensionen.
Da die Ministerin auch bei Frauenangelegenheiten diese Altersgruppe aussen vor ließ, habe ich bewusst provoziert.
Oftmals wird das Gender-Pay-Gap von der Frauenministerin hergenommen. Ich möchte anmerken, dass das Gender-Pay-Gap in der Altersgruppe unter 30 nur marginal vorhanden ist. Das größte Gender-Pay-Gap ist in der Altersgruppe 50+ vorhanden. Viel größer als das Gender-Pay-Gap ist das Generation-Pay-Gap.
Die Belastungen der jüngeren werden immer höher, es wird immer mehr Leustung abverlangt und durch die höheren Belastungen wird kommen geringere netto Gehälter heraus.
Generationengerechtigkeit gibt es hier nicht und wer seinen Kindern eine öde abgewirtschaftete Wüste hinterlässt, der darf sich nicht wundern, wenn sich diese radikalen Ideen zuwenden.
Da schockierende ist, da posten Leute aus meiner Facebook-Timeline mit, die das auch noch stolz verkünden. Leute, die ich bis eben noch für aufgeklärte halblinke gehalten habe. Man merkt nicht nur bei dieser Aktion, dass sich die Leute im Recht fühlen, so zu agieren, was erlaubt sich diese Person, weg mit ihr! Die ist selbst schuld, das hat sie verdient, sie stellt sich gegen uns alle. Nicht die Taten, aber die Worte und Rechtfertigungen erinnern mich an einen Radiobericht aus 1938, den Peter Daser vor einiger Zeit auf Twitter verlinkte, in dem der Nazi-Reporter am Tag nach dem Synagogenbrand erklärt, warum das Volk das zurecht mache. Das sind ganz ähnliche Argumente! Von wenigen eindeutigen Postings abgesehen sehe im Heinisch-Hosek-Shitstorm allerdings gar nicht so sehr die feministische Komponente im Vorderdrund, sondern eher die Indentifikation mit dem vermeintlichen Helden, der es denen da oben zeigt. Ein männlicher Unterrichtsminister hätte hier nicht wesentlich weniger einstecken müssen.
Naja, also ich mag mir diesen Shitstorm aus psychohygienischen Gründen nicht anschauen, aber ich kenne die entsprechende "Diskussion" aus dem Standard-Forum. Und dort war es nach meinem Eindruck schon so, dass der antifeministische Aspekt im Vordergrund stand. Also nicht weil der Binnen-i-Verweigerer es "denen da oben" zeigt, ist er beliebt, sondern weil er "sich traut", es "den Feministinnen so richtig zu zeigen". Mir kommt es so vor, dass diese Wutbürger in Wirklichkeit nicht gegen "die da oben" sind, sondern eher nach dem klassischen Radfahrerprinzip handeln (nach oben buckeln, nach unten treten). So zumindest mein Eindruck.
Den Hinweis auf den "vermeintlichen Helden" finde ich sehr gut, tatsächlich wird da dem Musiker Gabalier die Rolle des Robin Hoods zugeschrieben, der sich mit den "Mächtigen" anlegt. Ich erinnere nur an einen weiteren solchen "Helden", der das politische System umkrempeln wollte: Frank Stronach. Wie das ausgegangen ist, wissen wir bekanntlich. Was die Frauen-Komponente betrifft, sind wir wahrscheinlich nicht einer Meinung. Ich bin auch dieser Ansicht, weil viele User dezidiert antifeministische Postings verfassen - und damit wäre ein männlicher Minister nun nicht konfrontiert. Aber man muss ja nicht überall zu 100 % einer Meinung sein: Let's agree to disagree (zumindest ein bisserl)!
Ich denke, dass die Hymne ein anderes Problem in Wahrheit betrifft.
Die Leute haben einen tiefen Hass auf diese feudal beamtete Proporzregierung.
Die Regierung ist komplett unfähig Reformen durchzuziehen, das System verschlingt Jahr für Jahr Milliarden an € mehr und es geht nur um dieae depperte Hymne, wie um Gessler seinen Hut.
Weder sind die Frauen in der Altersgruppe 50+ gleichgestellt, noch wurden die feudal föderalen Ausgaben für den Hofstaat auf ein sinnvolles Maß reduziert. Da in Österreich ein sehr patriarchale unliberale Anti-Leister Gesinnung vorherrscht und die Regierung das vorlebt, darf frau sich nicht wundern, wenn das Volk das nachahmt.
Eine Merkel würde es hier nie nach oben bringen, ebenso wenig wie ein Mario Draghi. Das System bevorzugt alte brave Parteisoldaten ohne Hirn und Männer bekommen den Großteil in den Parteien.
daher sind die Töchter in der Hymne die reinste Verhöhnung und das Volk reagiert undifferenziert mit Wut.
Sehr geehrte Frau Brodnig!
Einen klugen Kommentar haben Sie hier wieder abgeliefert. Wichtig finde ich auch den Hinweis, dass es egal ist, ob das Auftreten der Frau Minister hier unglücklich und peinlich ist oder nicht. So soll und darf mit einem Menschen, auch wenn er in der Öffentlichkeit steht, nicht umgegangen werden! Als Gegenmittel kann man allen Personen der Öffentlichkeit nur raten, nicht auf Plattformen aufzutreten, wo "jeder" mitposten kann, oder genügend Kontrollkapazitäten zu haben. Das ist schade; ich würde lieber in einer Gesellschaft leben, wo Menschen zivilisiert miteinander umgehen (auch medial) und der Begriff Shitstorm nicht existiert.
Frau Brodnig, Sie sind eine der positivsten Erscheinungen im österreichischen Journalismus, was sich erst letztlich wieder durch ihre sachliche Auseinandersetzung zur "Klarnamendebatte" zeigte. Danke!
Vielen Dank für Ihre überaus freundlichen Worte! Leider stimmt es, dass viele Personen der Öffentlichkeit aufgrund dieser Angst diese offenen Plattformen meiden. Aber meine Hoffnung ist, dass in Zukunft die Social-Media-Kommunikation professioneller wird und gleichzeitig auch das Bewusstsein des einzelnen steigt, was noch ein angemessener Tonfall ist. Aber allein, dass wir diese Debatte führen, zeigt ja, dass dieses Thema vielen anscheinend wichtig ist.
Zum Thema AntifeministInnen ist eine interessante Beobachung, dass einige sozusagen aus den eigenen Reihen kommen. Viele Frauen verstehen das Verhalten ven sogenannten Emanzen und die Art zu integrieren auch nicht. Das Hauptproblem ist einfach das dieses Thema bis zum Exzess getrieben wurde und dadurch auch unser Kulturgut (Hymne) und unsere Sprache (Innen, die/der) verkompliziert und teilweise auch verschandelt hat. Diese hässlichen Kommentare unter der Gürtellinie sind definitiv Fehl am Platz und spiegelt leider einen Teil der Gesellschaft wieder, aber die Diskussion an sich ist leider schon überfällig und meiner Meinung auch angebracht und gerechtfertigt.
Die Social Media Betreuer von Frau Bundesministerin haben leider ihr Berufsziel verfehlt.....auf einen Shitstorm (offene Brief der Grünen) so eine Stellung Beziehung ist politischer Selbstmord...aber da braucht man kein Genie zu sein um das zu erkennen. Fazit.....Gute und interessante Diskussion, PR-Berater vom Bundesministerium sollte deren Berufswahl nochmal kur überdenken, Kommentare mit Fikalsprache....naja manchmal ist es gut, dass diese Leute Nichtwählern gehen, FeministInnen einfach einmal reflektieren und darüber nachdenken ob manchmal weniger mehr ist!
Wieso werden die Morddrohungen gelöscht und nicht strafrechtlicher Verfolgung zugeführt? Hier gibt es nichts zu schützen.
Gelöscht wurden sie wohl, damit das nicht weiterhin so stehen bleibt. Ob es weitere strafrechtliche Konsequenzen geben wird, weiß ich ehrlich gesagt nicht. Kann aber montags nochmal nachfragen, ob das Ministerium gegen einzelne Poster rechtlich vorgehen will.
Vielen Dank für die klaren Worte, ich finde die aktuellen Entwicklungen (auch) sehr bedenklich.
gerne! danke für die aufmerksamkeit
Die Anonymität des Internets zeigt uns nur, was schon lange prädigital in den Leuten brodelte. Aber nur über Sichtbares kann man diskutieren. Diese positiven Seiten sollte man auch sehen. Es mag tatsächlich im ersten Moment ein Schockeffekt eintreten, wenn man unbedarft auf eine Troll-Vorhölle stößt, aber das gibt sich mit der Zeit. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich jemand, der ernsthaft zu einem Thema recherchiert und engagiert ist, von Trollen abschrecken lässt. Aus dem eigenen Blog kann man Trolle aussperren, bei Facebook und Google+ blockieren etc. Reine Beleidigungen kann man löschen. Wenn Beleidigungen mit Inhalten verknüpft sind, muss man halt entscheiden. Im Zweifel für den Troll, das ist meine persönliche Meinung. Ich möchte dass Menschen ihre Meinung sagen dürfen, auch die Frustrierten.
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Previous 1 … 15 16 17 18 19 … 38 NextIch sehe das anders: Sicher haben Sie Recht, dass viele dieser Gefühle auch schon früher da waren. Das Besondere an der digitalen Kommunikation ist aber, dass es dabei schneller zu verbalen Entgleisungen kommt, weil wichtige Signale fehlen, die auch die Empathie fördern. So fehlen in der schriftlichen Kommunikation im Internet viele nonverbale Signale und das führt dazu, dass Menschen mitunter gar nicht merken, wenn sie sich selbst in eine Rage reden und andere dadurch verletzen. Es fehlt zum Beispiel der Augenkontakt, der ein wichtiges Signal ist. Man sieht nicht, ob der andere nach einer Aussage gekränkt dreinblickt, ob Mithörende mit der Stirn runzeln oder ob die Stimme des anderen plötzlich leiser klingt. Das mag sich nach Nebensächlichkeiten anhören, ist es aber nicht: All diese Signale sind wichtig in der Gesellschaft, um einander (ganz unauffällig) Feedback zu geben und gegenseitig in einer Tonalität miteinander zu reden, die für alle in Ordnung ist. Dadurch, dass diese Signale online leider wegfallen, wird es oft schriller und das führt oft nicht zu mehr Erkenntnis oder einer ehrlicheren Debatte, sondern dass am Ende alle nur aufeinander wütend oder gekränkt sind. Dazu passend gibt's auch eine spannende Studie: http://www.nytimes.com/2013/03/03/opinion/sunday/this-story-stinks.html?_r=0