“Hass ist das richtige Gefühl gegen Nazis”
Nach den Ausschreitungen rund um die Hofburg: Wie denken die Betreiber der Seite nowkr.at? Wieso lehnen sie es ab, sich von Gewalt zu distanzieren? Ein Gespräch mit zwei Aktivisten und ein Einblick in ihre Gedankenwelt
Am 24. Jänner fand der Akademikerball in der Wiener Hofburg statt, der von der FPÖ organisiert wird und auf dem sich Burschenschafter und Rechte aus ganz Europa treffen. Erneut fanden Demos gegen diesen Ball in der Hofburg statt, bei denen es diesmal auch zu Ausschreitungen kam. Insgesamt wurden fünf Beamte verletzt, 14 Menschen festgenommen, 30 Geschäfte beschädigt, lautete das vorläufige Resümee von Polizei und Wirtschaftskammer. Hier eine sehr gute Reportage zur Ballnacht.
Lukas und Tobi sind zwei Aktivisten von NOWKR, jenem linken Bündnis, das gemeinsam mit anderen Plattformen die Demo gegen den Akademikerball organisierte und mit einem angriffigen Slogan auffiel: “Unseren Hass, den könnt ihr haben.” Bei einem Gespräch im Café Merkur in Wien-Josefstadt erklärten mir die beiden Mittzwanziger, warum sie sogar gewalttätige Demonstranten verteidigen.
Falter: Derzeit wird viel über die Webseite nowkr.at geredet. Aber was ist die Plattform NOWKR eigentlich?
Lukas: Wir sind ein antinationales, antikapitalistisches Bündnis, das die Proteste gegen den Burschenschafterball organisiert. Wir betreiben die Homepage und liefern im Vorfeld auch theoretischen Background; so etwa war der Holocaust-Überlebenden Rudi Gelbard zu Gast bei uns.
Wer gehört zu diesem Bündnis?
Lukas: Wir sind Privatpersonen, als einzige Gruppe ist die autonome Antifa-Wien dabei.
Und Sie selbst? Sehen Sie sich als Autonome?
Lukas: Ja, schon.
Tobi: Schwierig: Da müssen wir zuerst eine lange Diskussion führen, was das heißt.
Lukas, was bedeutet das für Sie, dass Sie ein Autonomer sind?
Lukas: Das heißt, dass ich meine politische Praxis nicht unbedingt nach dem geltenden Recht ausrichte -also dass man geltendes Recht brechen kann, wenn es notwendig ist.
Bei der Demo wurde das Gesetz gebrochen: Fenster wurden eingeschmissen, Mistkübel demoliert. Jetzt gibt es die Forderung, dass Sie sich als Veranstalter klar von der Gewalt distanzieren. Wie denken Sie darüber?
Tobi: Das ist eine komplett irrelevante Frage. Als diese Ausschreitungen stattfanden, war die Demo schon aufgelöst. Wir haben keinen Einfluss darauf, was nach einer Demo passiert, die wir organisieren. Außerdem sind wir der Auffassung, dass es verschiedene Arten gibt, Protest auszudrücken. Diese gesamte Gewaltdiskussion ist absurd: Man schießt sich auf ein paar Fensterscheiben ein, die zu Bruch gegangen sind. Aber es ist genauso Gewalt, wenn 1000 Menschen im Mittelmeer ertrinken, weil sie die EU nicht hier leben lässt. Was sind ein paar kaputte Fensterscheiben gegen 1000 Tote im Mittelmeer?
Sie sprechen von verschiedenen Formen von Protest. Aber ist Protest in Ordnung, wenn dabei gezielt Dinge beschädigt werden?
Lukas: Da kann man keine pauschalen Aussagen treffen. In Dresden schützte die Polizei über Jahre hinweg den Naziaufmarsch. Dann kam es immer wieder zu Sachbeschädigungen. In meinen Augen ein legitimes Mittel, denn es zeigt der Polizei: Ihr könnt doch nicht Nazis beschützen!
Sie wollen keine pauschalen Aussagen treffen, aber was ist denn mit der einzelnen eingeschlagenen Fensterscheibe am Graben: War das okay?
Lukas: Das ist schwierig zu sagen: Die Proteste gegen den WKR-Ball sind eine Geschichte der Provokation. Heuer gab es eine Sperrzone, die größer war als beim Besuch des US-Präsidenten. Ich frage mich: Warum redet man nicht darüber? Ich selbst habe keine Fensterscheibe eingehaut, aber ich sehe mich nicht verpflichtet, mich öffentlich davon zu distanzieren.
Tobi: Wir haben auch nirgendwo zur Gewalt aufgerufen. Davon abgesehen: Der Wiener Gemeinderat hat nun beschlossen, dass der Akademikerball doch bitte nicht mehr in der Hofburg stattfinden soll, weil die Proteste und der Polizeieinsatz so viel Geld kosten. Im Nachhinein kann man sagen, dass das eine Art Druckmittel ist – wenn die Stadt Wien zulässt, dass Rechtsextreme und Holocaustleugner dort ungestört ihre Feste feiern können, dann muss sie mit einem hohen Sachschaden rechnen.
Ist das nicht Erpressung zu sagen, solange Rechte in der Hofburg tanzen, werden draußen Dinge kaputtgemacht?
Lukas: Na ja, Erpressung ist der falsche Ausdruck. Wie gesagt: In Dresden gibt es immer wieder Ausschreitungen, das ist nur die logische Konsequenz, wenn die Polizei solche Provokationen setzt.
Was kann ein Geschäftsmann dafür, dessen Fenster eingeschlagen werden?
Lukas: Der kann nichts dafür. Wir sehen das auch nicht als Kapitalismuskritik, das wäre verkürzt. Natürlich wollen wir nicht, dass deswegen irgendein Geschäft zugrunde geht, aber wir glauben, dass die alle recht gut versichert sind.
Warum fällt es Ihnen so schwer, Kritik daran zu äußern, dass Scheiben eingeschlagen werden?
Tobi: Das wäre ein Akt der Entsolidarisierung mit Leuten, die prinzipiell das gleiche Ziel haben wie wir, nämlich, erstens, den Wiener Akademikerball unmöglich zu machen, und zweitens, einen gesellschaftlichen Zustand herzustellen, in dem die Menschen ohne Angst verschieden sein können.
Bei Ihrem Demozug ist der schwarze Block sogar vorangegangen. Warum haben Sie als Organisatoren nicht dafür gesorgt, dass der schwarze Block weniger präsent ist?
Tobi: Diesen ominösen schwarzen Block gibt es doch so gar nicht. Das ist nichts, wo man eine Mitgliedschaft erwerben kann.
Stimmt, der schwarze Block ist eine Verhaltensweise auf einer Demo. Aber ich kann als Demo-Organisator sehr wohl versuchen, diese schwarz Vermummten zurückzuhalten. Man sieht immer wieder, dass friedliche Demonstranten Menschenketten zwischen dem schwarzen Block und der Polizei bilden.
Lukas: Warum sollten wir uns vor den schwarzen Block stellen? Wenn die es für richtig halten, eine Polizeikette zu durchbrechen, warum sollten wir dann dazwischengehen?
Die Antwort ist einfach: Weil dann die gesellschaftliche Akzeptanz dieser Demo größer wäre. Viele Menschen wollen sich nicht mit etwas solidarisieren, wo es zu Gewalt kommt.
Lukas: Das zeigt für mich: Der Antifaschismus ist in Österreich nicht mehrheitsfähig. Wir werden’s ohnehin nicht schaffen – egal, wie friedlich wir auf die Straße gehen -, dass plötzlich alle aufstehen und sagen: “Nie wieder WKR-Ball!”
Aber es gibt doch nicht nur null oder 100 Prozent Solidarität. Ich kann etwas für ein berechtigtes Anliegen halten, aber wir können über die Mittel streiten, die dafür eingesetzt werden sollen.
Lukas: Stimmt, ich finde es auch wichtig, über die Mittel zu diskutieren. Aber das tue ich nicht mit einer Öffentlichkeit, die nicht denselben Grundkonsens teilt wie ich. Das mache ich im kleinen Rahmen mit Leuten, die zum Beispiel ebenfalls anerkennen, dass Kapitalismus ein Gewaltverhältnis ist.
Das Ganze ist auch hochgekocht, weil der Slogan sehr provokant war.
Lukas: Stimmt, der Slogan sollte zum Nachdenken anregen, ob man Nazis wegkuscheln kann oder ob Hass als Gefühl legitim ist. Der Satz stammt aus dem Lied “Scheiß-Rassisten”, das von der Ermordung des Antifaschisten Silvio Meier handelt. Da heißt es: “Unseren Hass, den könnt ihr haben, unser Lachen kriegt ihr nicht.” Es soll zeigen: Hass ist ein unangenehmes Gefühl, aber es ist das richtige Gefühl gegenüber Nazis.
Der Slogan war groß auf Ihrer Webseite zu lesen. Warum stellen Ihnen ausgerechnet die Jungen Grünen die Domain zur Verfügung?
Tobi: Es sollte eine Art von Schutz sein. Wäre die Webseite auf eine Einzelperson angemeldet, hätte diese Person garantiert Probleme bekommen, sei es von staatlichen Repressionsbehörden oder von aggressiven Neonazis.
Und wie geht es nun weiter mit der Seite?
Tobi: Ich weiß es nicht. Derzeit schaut es so aus, als sei die Seite nowkr.at nicht mehr verfügbar. Allerdings haben uns nun schon andere Gruppen angeboten, uns zu helfen, sollten die Jungen Grünen das nicht mehr tun.
Dieses Interview erschien in Falter 6/14. Der obige Screenshot stammt von der Webseite nowkr.at, wie diese früher aussah, sieht man mittels Wayback Machine des Internet Archive
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In India, English, Hindi, Punjabi and regional gagespapers supply
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blood vaccine turned useable.
Der Wecker hat geläutet, die wichtigsten europäischen Regierungen haben mitgemacht, möglicherweise auch die österreichischen Regierungen - falls das Frau Brodnig entgangen sein soll - und wenn der auch hier mobilisierte Antiamerikanismus (ein österreichischer Schulterschluß vom Falter bis zur FPÖ) der am Rande der Auflösung befindlichen EU nicht zu Hilfe kommt, werden die JournalistInnen wieder in geistigen Tiefschlaf verfallen, bis zurm nächsten Hornberger Schießen.
Ich würde die Hasspostings nur dann zensurieren, wenn Aufforderungen zur Gewalt gegen andere oder geheimes Material für den Bau von Atomwaffen oder Kinderpornographie darinnen enthalten ist.
Es gibt Leute, die möchten was vermitteln oder haben eine These zu einem Sachverhalt, der jetzt schlecht rennt und wollen Möglichkeiten aufzeigen, wie es besser gehen könnte.
Dieser Sachverhalt stellt aber gewisse regierenden Parteien vor ein Problem.
Die Hasspostings nehmen im Netz zu, weil die Leute auf Verämderung zum Positiven hoffen und versuchen etwas dazu beizutragen und dann permanent entäuscht werden.
Anstatt kommunikativ nach Lösungen zu suchen, wie "hey suchen wir gemeinsam eine Lösung" => wird in vielen Foren nur mit NLP oder Drüberfahren Meinungen discrambeld!
Wenn wissenschaftliche These durch Inquisition anstatt durch den Gegenbeweis falsifiziert wird => Mittelalter
Die Anonymität im Netz, Tor und die Wächter sichern, dass keine Schriften digital zerstört und verbrannt werden, weil eine Idee kann man nicht zerstören.
Schwierig.
Ich seh, dass es problematisch ist, wenn es Kommentarbereiche gibt und die werden nur mit unnützen Texten gefüllt. Aber ich finde die Möglichkeit der Anonymität von Webseitenbesuchen ist wichtiger als die Diskussionbereiche.
Das ist in der Tat eine schwierige Abwägungsfrage. Es gäbe jedoch etliche Maßnahmen, die Onlineforenbetreiber setzen könnten, um generell das Klima zu verbessern - auch ohne die Anonymität aufzuheben. Da ließe sich noch viel, viel mehr machen.
Gerade ein Forum wie das des Standard, in dem Postings nicht veröffentlicht werden, weil man den Autor eines Artikels auf Fehler wie "als" nicht "wie" hinweist, hat einen Community Manager eh dringend nötig.
Generell halte ich es für vermessen, zu glauben, dass man mit Leuten "eh auf Twitter diskutieren" kann. Grundsätzlich gibt es drei Kategorien von Menschen online: die einen wollen ihren Dreck ablassen und scheren sich sowieso nicht um die Konsequenzen/antworten/wasauchimmer. Die zweite Gruppe agiert politisch indoktriniert/motiviert uns ist nur auf Streit/Trolling aus. die dritte Gruppe ist diejenige, mit der man auch diskutieren könnte, die am Austausch interessiert ist. Dieser Gruppe ist auch die Grundvernunft nicht verloren gegangen, weswegen eine Diskussion mit Ihr auch weniger bringt, weil man sich auf Grundsätzlichkeiten verständigen kann. Im Gegensatz zu den beiden erstgenannten, die Dinge wie "Das Internet kommt aus den USA, also habe ich Absolute Redefreiheit" (:facepalm:) propagieren.
R. hat seit 2002 unter mehreren, z.T. parallel geführten Nicks (zb. "A.B. Artig", "Xulu Hulu" etc.) ihr Unwesen getrieben.
Sie hat sich darauf spezialisiert Mitposter mit anderen Meinungen als Nazis zu denunzieren; hinter jedem unangenehmem Posting einen "Blaunen", mindestens, zu erschnüffeln und entsprechend zu beleidigen. Natürlich auch fleissig zu "melden", auf dass der Gegner es möglichst schwer hat, angesichts der Fülle an Denunzierungen vielleicht sogar gesperrt wird.
Sollte die Redaktion nicht von sich aus gewusst haben wer sich hinter den R.-Nicks verbirgt, so wurde sie schon vor Jahren von aufmerksamen Postern (die gelegentliche Hinweise auf Persönliches in den Beiträgen der R. logisch verknüpften) darauf aufmerksam gemacht, hat R. aber - die dann und wann Beiträge auf derstandard veröffentlichen durfte - einfach machen lassen. Ihr "Engagement" passt schliesslich zur Blattlinie.
Passen in Postings zum Ausdruck gebrachte Meinungen allerdings dauerhaft *nicht* zur Blattlinie - ist der Poster also "unbelehrbar" und widersetzt er sich politisch korrekter Erziehung by (Meinungs-)Zensur - dann wird dem die allgemeine Netiquette selbstverständlich achtende User auch gerne mal der Account gesperrt.
Der Art. 19.1. - "Jeder User hat das Recht auf freie Meinungsäusserung" - ist jedenfalls pure Heuchelei.
Aus dem gleichen Holz wie R. ist auch Misik geschnitzt, der ebenfalls gerne Klarnamen-Poster sähe auf dass die "Schwarmvertrottelung" (Öha - Publikumsbeschimpfung!) ein Ende haben möge. Er selbst leistet sich unfassbare Entgleisungen:
"geh, das sind doch die immergleichen 20 ausländerhasser, die sich gegenseitig grün geben. ..."
http://derstandard.at/plink/1361240962345?_pid=30385155&#pid30385155
"Der Misik hat auch schon mal Poster der 'KZ-Wächter Mentalität' bezichtigt."
http://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:nqQmahDyDAEJ:https://derstandard.at/Userprofil/Postings/233095%3FpageNumber%3D150%26sortMode%3D2+&cd=1&hl=de&ct=clnk&gl=at
Das Motto dieses sich mit politischer Korrektheit tarnenden Heuchlertyps charakterisiert Shakespeare ganz gut: "Ich tu das Üble, schrei dann selbst zuerst. Das Unheil das ich angerichtet, leg ich den anderen dann zur Last"
Das ist pure Verleumdung und demaskiert sich von selbst.
Peinliche Anwürfe haben hier und auch anderswo übrigens nichts verloren und lenken auch nicht von der Tatsache ab, dass in den Foren Unduldbares stehen bleibt, z.b. Mordaufrufe an Muslimen.
Und, Richard, zu feig, deine Identität preiszugeben aber verleumden? Igitt.
"Das ist pure Verleumdung"...ja klar ;->
Selbst Der Standard schreibt ja dass sie aufgrund zahlreicher Problempostings, die natürlich unter verschiedenen Nicknames anonym gemacht wurden, fürs Forum gesperrt wurden.
Mir ist nur ein Rätsel warum man so einem Community-Troll dann auch noch eine mediale Bühne schenkt.
(Beitrag gelöscht, bitte bleiben Sie sachlich und breiten Sie hier keine persönlichen Animositäten aus. Danke, I.B.)
(Beitrag gelöscht, bitte bleiben Sie sachlich und beleidigen Sie nicht den Diskussionspartner. Danke, I.B.)
Der Hinweis auf dieses "absolute Rededreiheit"-Denken ist gut! In der Tat ist ein Teil des Problems, dass Leute die Meinungsfreiheit mit der Freiheit verwechseln, herumzumaulen oder wirre Verschwörungstheorien zu verbreiten. Teilweise ist dabei nicht einmal die konkrete Meinung das Problem, sondern die Tonalität der Postings. Aber stimmt, das liegt auch daran, dass Leute ein Ventil für ihren Unmut suchen und an diesem Gefühl der Konsequenzenlosigkeit. Bei diesem Gefühl müsste man ansetzen und das Online-Diskutieren auch aufwerten. Das versuchen übrigens einige Foren auch zunehmend. Insofern bin ich zu einem gewissen Grad sogar hoffnungsvoll.
Wie kommst du darauf das Kommentatoren die gleiche Meinung wie der Autor oder die Masse der Besucher teilen müssen? Und wenn man nicht bereit ist das ganze Meinungsspektrum zu ertragen, sollte man entweder diese Seiten nicht mehr besuchen oder techn. Hilfsmittel zum ausblenden nutzen. Damit wir uns nicht falsch verstehen, ich hab kein Problem wenn persönl. Kränkungen und OT sonstwohin verschoben werden. Aber gerade der Kommentarbereich zeigen andere Meinungen abseits dpa und sonstiger Propaganda, die in den Medien unterrepräsentiert sind und für die Medienlandschaft zu kontrovers sind. Debatten wie Sarrazin haben gezeigt, dass es nicht ein unbedeuteter Teil der Bevölkung, weltfremder Spinner sind; eher haben die meisten das Gefühl der Einheitsbrei etwas entgegenzusetzen zu müssen.
Das ist das große Missverständnis: Ich bin für Meinungsvielfalt, aber gegen untergriffige, hasserfüllte und beleidigende Postings. Eine derartig aggressive Tonalität verhindert, dass diskutiert werden kann und Menschen ihre Argumente austauschen. In den meisten Fällen ist nicht unbedingt die Meinung der Poster das Problematische, sondern die Beleidigungen, die gemeinsam mit dieser Meinung gepostet werden. Wie negativ die Auswirkungen davon sind, kann man hier nachlesen: http://www.nytimes.com/2013/03/03/opinion/sunday/this-story-stinks.html?_r=0
Ich halte es für zumutbar, dass in einem Land wie Österreich die Menschen hinkünftig nur mehr unter ihrem Klarnamen posten. Anonyme oder Fake-Leserbriefe werden ja - zumindest in Qualitätsmedien - nicht in Printprodukten veröffentlicht. Mein Hinweis an für Standard.at und Presse.com: Die teilweise unterirdischen, und manchmal wirklich völlig inakzeptablen Postings haben meiner Meinung nach das Potential, die Medien-Marken der Posting-Hosts erheblich zu beschädigen.
Nein, Klarnamenpflicht halte ich für den absolut falschen Weg. Gerade wenn man etwa einen "selteren" Namen hat, reicht eine Google-Suche um alle Beiträge die man geschrieben hat für andere aufzulisten. Abgesehen davon wären damit nicht nur die Pöbler abgeschreckt, sondern auch Menschen, die interessantes zu sagen haben.
Onlinemedien wie standard.at und presse etc kommen da wohl nicht drumherum aktiv zu moderieren und dafür auch das Geld in die Hand zu nehmen entsprechende Leute zu bezahlen. Ich sehe nichts falsches darin wenn hier ein paar neue Studentenjobs entstehen, die die Qualität der Foren steigern.
Nein, Herr "McFly", das stimmt nicht.
Die Idee hinter diesem Vorschlag ist ja genau, solche Pöbler aus der allzu bequemen Anonymität herauszureißen. Wenn ihnen bewusst ist, dass ihre menschenverachtenden Äußerungen mit ihrer Person assiziiert werden können, denken sie hoffentlich zwei Mal nach. Wer etwas Kluges oder Sinnvolles zu sagen hat, wird sich dafür nicht verstecken wollen. So handhabe ich das zumindest.
Der einzige Weg um Klarnamenzwang durchzusetzen wäre doch Post-Ident, abgesehen vieleicht davon, die Leute mit einem Ausweis antanzen zu lassen.
Nutzen Sie wirklich diesen Weg, oder darf sich jeder einen real klingenden Namen aussuchen? Wodurch natürlich wieder nur die Ehrlichen die Dummen wären.
Ich bin übrigens froh, dass mir keiner meine pubertären Ansichten von vor 20 Jahren vorhalten kann.
Ich bin auch skeptisch, ob eine Abschaffung der Anonymität funktionieren würde. Gerade auf staatlicher Ebene birgt das Gefahren, wie das Beispiel Südkorea zeigt, siehe auch hier: http://brodnig.org/2013/07/26/warum-hass-postings-so-gefahrlich-sind/
Nur eines sollte man schon anmerken: Es gibt durchaus eine Kompromisslösung - eine verbindliche Online-Identität. Etliche Foren wenden Mechanismen an, bei denen User zwar anonym sind, aber nicht ihrem eigenen Online-Ruf schaden wollen. Bei Gawker werden nur dann Postings automatisch freigeschaltet, nachdem User bewiesen haben, dass sie keinen Dreck posten. Und bei der Frage-Antwort-Seite Stackoverflow gibt es ein höchst komplexes Reputationssystem, bei der die User immer mehr Rechte erhalten, je mehr Reputationspunkte sie haben.
Das klingt jetzt sehr kompliziert, aber im Kern geht es darum, dass Leute selbst ernstnehmen sollen, was sie schreiben. Sie sollen sich selbst fragen: Stehe ich wirklich zu dieser Meinung und Ausdrucksweise?
Bei Ihrer Antwort auf meinen Kommentar bin ich voll auf Ihrer Seite.
Im Artikel geht es aber mehr um Zensur und so etwas steht einer Institutione, die selbest sehr von freier Meinungsäußerung profitiert, schlecht zu Gesicht.
Besonders wenn das Publikum die f. M. besonders hoch schätzt. Weil es zB. mit dem Internet und einer recht amerikanischen Einstellung dazu aufgewachsen ist. Ein Publikum dass beim erzwingen des Leistungsschutzgesetz mit erleben durfte, wie verlogen, intransparent, undemokratisch und die f. M. missbrauchend die etablierten deutschen Medien wirklich arbeiten wenn sie ihre Agenda durchdrücken wollen.
Daher empfehle ich, Zensur möglichst so wenig wie möglich, dafür so transparent es geht.
Natürlich sind Web Angebote keine demokratischen Systeme und der Betreiber kann mit seinen Nutzern so diktatorisch umgehen wie er will. Aber die Nutzer haben eben gefühlte unendliche Alternativen... und evtl es genau die f. M. liebenden Nutzer, welche die (Mühe auf sich nehmen und die) wünschenswerten Kommentare schreiben und mit Links für Reichweite sorgen.
Wenn man sich manche Kommentare auf z.B. Facebook (oder seit der Verknüpfung mit g+ auch auf Youtube) ansieht, bewirkt eine Klarnamenpflicht allerhöchstens noch etwas bei Menschen, die sich tendentiell noch vor dem Internet fürchten.
Hass Beiträge sollten ruhig gelöscht werden, die tragen nichts dazu bei, die Debatte voran zu bringen.
Aber wenn alles gelöscht wird, was dem Redakteur politisch nicht passt, dann ist das unschön.
Gerade in Medien die eher links stehen, leider nicht unüblich.
Sehe ich nicht so. Medien, die angeblich links sind, wird das häufig vorgeworfen. Nur warum sind dann dort trotzdem so viele rechte Meinungen zu finden? Würden die Redakteure tatsächlich so vorgehen, dann gäbe es all diese Postings nicht.
Aber sonst stimme ich zu: Solange die Tonalität passt, der Kommentar nicht off topic ist und keine bösartigen Untergriffe kommen, finde ich, sollte man auch Postings mit konträrer Meinung zulassen.
Aha, Buchwerbung.
Ansonsten bin ich ganz auf der Seite von Hitchens: “Freedom of Speech Includes the Freedom to Hate”.
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Previous 1 … 9 10 11 12 13 … 37 NextNein, Meinungsfreiheit bedeutet nicht Hassfreiheit. Zumindest werden strafrechtlich klare Grenzen gezogen, was nicht mehr zur Meinungsfreiheit gehört. Sogar in den USA, die noch viel mehr Hate Speech zulassen, gibt es Grenzen.