“Viele Bürger sind bereit, sich von Europa abzuwenden“
Wer zieht in Brüssel wirklich die Fäden? Und wie könnten Journalisten die EU besser erklären? Die Korrespondenten Raimund Löw und Cerstin Gammelin über ihr überaus aktuelles Buch
Die EU wirkt oft ziemlich undurchschaubar, den meisten Bürgern ist es ein Rätsel, wie dort Richtlinien entstehen oder große Eurorettungspakete geschnürt werden. Wer Brüssel verstehen und wissen will, welche Personen dort wirklich das Sagen haben, sollte das neue Buch der EU-Korrespondenten Raimund Löw (ORF) und Cerstin Gammelin (Süddeutsche Zeitung) lesen. Ein Gespräch über das wackelige Konstrukt namens EU und die schwierige Frage, wie man mehr Begeisterung für Europa auslösen könnte.
Falter: Frau Gammelin, Herr Löw, 68 Prozent der EU-Bürger fühlen sich nicht gut über die EU informiert. Warum nur?
Raimund Löw: An zu wenig Information kann es nicht liegen. Vielmehr glaube ich, dass es in großen Gemeinschaften schwierig ist, die Politik zu durchschauen. Für einen Amerikaner ist es nicht leicht zu verstehen, was in Washington abläuft. Bei der Europäischen Union ist das noch komplizierter: Die ist ein Zwitterding zwischen Bundesstaat und Staatenbund. Wir Österreicher glaubten auch lange, wir seien der Nabel der Welt. Jetzt kommen wir drauf: Wir sind nur acht Millionen von insgesamt 508 Millionen EU-Bürgern.
Manch einer fordert deswegen auch einen europäischen Sender, ähnlich der BBC, der eine europäische Öffentlichkeit schaffen soll.
Cerstin Gammelin: Ich bezweifle, dass das wirklich hilft. Es ist ganz normal, dass Bürger am liebsten das lesen, was um sie herum passiert, in ihrem Heimatort, ihrer Region. Ein Sender aus Brüssel hätte keine große Bedeutung für ihr Leben, warum sollte ausgerechnet der die Lösung sein?
In Ihrem Buch bekommt man den Eindruck, dass die EU auch selbst an diesem Desinteresse schuld ist. Die tägliche Pressekonferenz der EU-Kommission ist zum Beispiel absolut langweilig.
Löw: Zum Teil ist die Kommission selbst schuld, sie verliert sich in Details und greift nicht die großen europäischen Themen auf. Aber warum greift sie diese Themen nicht auf? Weil das die Nationalstaaten nicht wollen würden. Hinter der Kommission steht ein wackeliger Konsens zwischen 28 Staaten. Die Sprecher der Kommission haben zuallererst das Ziel, diesen Konsens bloß nicht zu stören, bloß niemanden in Wien, Budapest oder gar Berlin aufzuregen. Ganz anders als im Weißen Haus, dort sind die Pressebriefings echte Shows.
Wie ist das im Weißen Haus?
Löw: Der Sprecher von Barack Obama möchte seinen Präsidenten möglichst gut verkaufen. Die Sprecher in Brüssel wollen die Kommission hingegen schützen. Aber das liegt auch an den Machtverhältnissen: Hinter dem US-Präsidenten steckt Macht. Hinter der EU-Kommission dieser wackelige Konsens.
Wie könnte man trotzdem Interesse an der EU wecken?
Gammelin: Im Mai wird wieder das Europäische Parlament gewählt. Diesmal werden die Fraktionen europaweite Spitzenkandidaten haben, die dann durch alle Länder touren. Da werden wir sehen, ob eine europäische Öffentlichkeit überhaupt möglich ist, ob die Bürger in Deutschland, Griechenland oder Großbritannien zu solchen Auftritten überhaupt hinkommen und sich für die europäischen Kandidaten interessieren.
Löw: Die sollen dann auch im Fernsehen diskutieren. Der ORF will mit anderen öffentlich-rechtlichen Sendern eine gemeinsame TV-Konfrontation mit den Spitzenkandidaten machen. Darin würden unter anderem der Konservative Jean-Claude Juncker aus Luxemburg, der Sozialdemokrat Martin Schulz aus Deutschland und der Grieche Alexis Tsipras für die Linke 90 Minuten lang miteinander diskutieren. Das ist eine große Chance, wirft aber auch viele Fragen auf: In welcher Sprache findet das statt? Zeigen die Sender das wirklich? Schauen die Leute dann überhaupt zu?
Sie hoffen, dass sich während der Europawahl nun wieder mehr Staaten hinter die EU stellen. Aber wie wahrscheinlich ist das? Immerhin sind die Euroskeptiker im Aufwind.
Gammelin: Es ist durchaus möglich, dass die Spitzenkandidaten durch alle Länder touren und am Ende die Wahlbeteiligung doch nur bei 30 Prozent liegt. Dann sollten sich einige nationale Politiker Gedanken machen, ob der Status quo wirklich so klug ist: Man fährt nach Brüssel, beschließt hier etwas mit und sagt dann zu Hause, das hätten “die in Brüssel“ verzapft. Die euroskeptischen Tendenzen zeigen eindeutig, dass viele Bürger bereit sind, sich ganz von Europa abzuwenden. Da muss man sich auch einmal schützend vor die EU stellen.
In Ihrem Buch zitieren Sie streng vertrauliche Protokolle der EU-Gipfel, bei denen sich Staats- und Regierungschefs treffen. Haben Sie auch etwas Neues über diese Machthaber erfahren?
Gammelin: Die eine oder andere Eigenart haben wir mitbekommen. Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy bestand zum Beispiel auf Nespresso-Kapseln. Oder wenn die Regierungschefs bis in die Nacht hinein verhandelten, aßen sie mitunter Gummibärchen. Wenn man zwölf bis 15 Stunden beisammensitzt, kommen auch die menschlichen Züge zum Vorschein.
Löw: Einige Anekdoten sind auch gänzlich unbekannt. Wir brachten etwa in Erfahrung, wie es wirklich zum Euroschutzschirm kam, warum in ihn ausgerechnet 440 Milliarden Euro fließen. Eine riesige Summe!
Gammelin: Ja, die Geschichte ist lustig. Die europäischen Finanzminister saßen da und überlegten: Wie viel Geld muss in so einen Schutzschirm hinein? Sie kamen auf 200 Milliarden Euro. Dann hieß es aber, den Deutschen ist sicher jede Zahl zu hoch, die wollen von jedem Vorschlag immer nur die Hälfte. Also hat man die 200 Milliarden auf 400 Milliarden verdoppelt und noch ein bisschen was draufgelegt. Dann schlug man den Deutschen 440 Milliarden Euro vor. Und zur Überraschung aller hat Berlin das abgenickt.
Löw: Nicolas Sarkozy wollte das im ersten Moment gar nicht glauben. Er hat extra die deutsche Kanzlerin Angela Merkel angerufen, ob die Summe eh stimmt.
Gammelin: Die Geschichte illustriert, wie ungeplant vieles passierte. Die Finanzminister hatten nicht Plan A, B oder C in der Schublade, sondern tasteten sich langsam voran.
Im Buch wird das sehr spannend erzählt. Vielleicht könnte man auf diese Weise das Interesse für Europa wecken: indem man die EU greifbarer macht.
Gammelin: Das Problem ist nur, so leicht kommen Sie nicht an diese Information heran. Die Gipfelprotokolle sind vertraulich. Auch findet man nicht immer gleich die entscheidende Quelle, die auspackt. Aber natürlich erscheint Europa mit solchen Geschichten menschlicher, einfach normaler.
Löw: Ich bin da skeptisch. Als Journalist will ich natürlich alles rauskriegen, was rauszukriegen ist. Aber ich verstehe, dass auch Staats- und Regierungschefs das Bedürfnis haben, vertraulich miteinander zu reden. Die sollen schon auch miteinander diskutieren können, ohne dass jedes einzelne Wort gleich in der Öffentlichkeit auf die Waagschale gelegt wird.
Sie zitieren im Buch auffällig viele Österreicher. Liegt das daran, dass Sie selbst Österreicher sind, Herr Löw? Oder sind die Österreicher tatsächlich so wichtig?
Gammelin: Eine verfängliche Frage.
Löw: Zugegeben: Ich interessiere mich vermutlich mehr dafür, was die Österreicher in der EU machen, als was die Bulgaren oder Iren machen. Nix gegen die Bulgaren oder Iren, aber ich glaube, es ist auch für unsere Leserinnen und Leser aus Österreich interessanter, was ein Alfred Gusenbauer oder Werner Faymann sagt.
Aber ganz so eine große Rolle spielt Österreich dann doch nicht?
Löw: Vermutlich nicht ganz.
Gammelin: Doch. Für die Österreicher spielt Österreich genau diese große Rolle.
Apropos deutsch-österreichisches Feingefühl: Warum hat Ihr Buch in Österreich einen anderen Titel als in Deutschland?
In Deutschland hat das Buch einen anderen Namen – der Inhalt ist der selbe
Gammelin: Die Deutschen kaufen gerne Bücher, auf denen das Wort “Strippenzieher“ steht. Damit haben wir schon gute Erfahrungen gemacht. Nun kam aber von österreichischer Seite der Einwand, dass die Österreicher das Wort “Strippenzieher“ nicht kennen, die sagen lieber “Drahtzieher“. Jedoch ist in Deutschland das Wort “Drahtzieher“ extrem negativ belegt. Von “Drahtziehern“ spricht man zum Beispiel nach einem Terroranschlag. Deswegen kam ein klassischer europäischer Kompromiss raus: In Deutschland heißt das Buch “Europas Strippenzieher“, in Österreich “Europas Drahtzieher“. Aber der Text ist derselbe.
Kein Wunder, dass die europäische Verständigung so schwerfällt.
Gammelin: Absolut! Raimund und ich haben dieselbe Muttersprache, und trotzdem brauchten wir für das Buch einen Kompromiss – stellen Sie sich nur vor, was das erst bei 28 Nationalstaaten bedeutet.
Haben Sie sonst noch etwas über uns Österreicher dazugelernt?
Gammelin: Viel, zum Beispiel das mit dem Schmäh. Wenn ich in Deutschland erkläre, ich verkaufe etwas mit Schmäh, dann klingt das abwertend – so als würde ich jemanden schmähen wollen. Aber für die Österreicher heißt das etwas Freundlicheres. Ich habe gelernt: Für die Österreicher ist Schmäh eine Melange aus Charme und Gewitztsein. F
Raimund Löw, geb. 1951, leitet das ORF-Büro in Brüssel, war in Moskau und Washington tätig und schreibt für den Falter regelmäßig Kolumnen
Cerstin Gammelin, geb. 1965, ist Europa-Korrespondentin der Süddeutschen Zeitung. Bevor sie nach Brüssel ging, berichtete sie für die Zeit aus Berlin
Das österreichische Buchcover trägt nicht nur einen anderen Titel, sondern ist auch anders illustriert. Hier sieht man die Gesichter der beiden Autoren
Dieses Interview erschien im Falter (Ausgabe 9/2014). Die obige Europa-Landkarte ist ein Ausschnitt des deutschen Buch-Covers. Credit: Econ Verlag.
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interessant.
Falschmeldungen oder irreführende Beiträge funktionieren immer besser, als wahre Geschichten.
Liebe Frau Brodnig,
Danke für Ihr tolles Buch "Lügen im Netz"! Es war der Grund, warum ich meine Staatsexamensarbeit über das Thema Fake News geschrieben habe und hat mich während des Schreibens immer wieder inspiriert und motiviert.
Freundliche Grüße
Die Klage,
Unterstützung von mir.
Fuer erste mal Buchkauf!!!
Lg
WERNER
Sehr geehrte Frau Brodnig,
ich bin Inhaber eines Bildungsinstitutes und bitte um Kontaktaufnahme.
Wir wollen unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Thema Digitalisierung nahe bringen
und ich würde gerne mit Ihnen abklären, ob Sie mit uns Workshops durchführen würden.
Lieben Gruß
Christian Lang
Ich denke in der Diskussion werden gerade einige (juristische) Aspekte vermischt, die man auseinander halten und nicht in eine Topf werfen sollte.
1. Es gibt eine Regelungslücke. Es ist sicher ein Problem, dass sich Frauen die derart extrem obszön beleidigt werden strafrechtlich nicht wehren können. Zivilrechtlich könnte frau den Absender wohl auf Unterlassung klagen. Einen Straftatbestand kann das aber natürlich nicht setzen. => hier muss der Gesetzgeber was tun. Zb die erwähnte deutsche Regelung übernehmen.
2. Die Anfeindung von Frauen die sich währen: Das ist ein gesellschaftliches Problem und muss politisch/gesellschaftlich diskutiert und geändert werden. Z.B. durch Bewusstseinsbildung in Schulen etc.
3. Die Rechte (mutmaßlicher) Täter. Auch wenn es vielen gerade nicht passt. Rechtsstaat heißt: Auch Arschlöcher haben Rechte. Z.B. gewisse Persönlichkeitsrechte, selbst wenn mann Täter ist. Der „steirische Arzt mit dem Spitzenpolitiker-Bruder“ wird in Medien nicht mit vollem Namen genannt. Obwohl absolut glaubwürdig ist, dass er ein richtiger Ungustl ist, hat er Persönlichkeitsrechte und es gilt für Ihn die Unschuldsvermutung. Gleiches gilt für den „niederösterreichischen Medienmanager“ der im Suff seinen Freund mit dem Motorboot überfahren hat. Der ist mittlerweile rechtskräftig verurteilt und durchaus eine Person öffentlichen Interesses. Trotzdem nennen Medien seinen Namen nicht.
Der Twitter-Pranger und ein virtueller Lynchmob sind keine Lösung für die Probleme 1. und 2. Und das soll auch so bleiben. Maurer hätte die Nachrichten anonymisiert veröffentlichen sollen und den Typen (wenn möglich) klagen/anzeigen sollen
zu 1. Nein, Beleidigungen unter Erwachsenen müssen vollkommen straffrei bleiben, solange es zu keiner Bedrohung oder sonstigen Straftat kommt. Für Kinder gilt das natürlich nicht, weil diese Beleidigungen durch Erwachsene als Bedrohung empfinden. Auch, wo ein Machtgefälle herrscht, muss es Ausnahmen geben. Ansonsten muss es unter gleichberechtigten Erwachsenen - und um die handelt es sich bei Sigrid Maurer und Bierkraft - völlige Freiheit geben.
zu 2. Hier müssen sich vor allem Frauen ändern. Dieses "Tante! Der blöde Bub war gemein zu mir!" von Sigrid Maurer war zum Fremdschämen. Sie braucht offensichtlich einen Kurs in Facebook. Die Kinder lernen das heute schon in der Schule. Sigrid Maurer hat das wohl verpasst.
zu 3. vollste Zustimmung. Im konkreten Fall wurde die Privatsphäre des Absenders verletzt, indem seine Korrespondenz veröffentlicht wurde. Ich gehe davon aus, dass er es war, und glaube ihm nicht, dass ein Phantom in sein Geschäft geschlichen ist. Trotzdem hat er das Recht, dass seine - auch tiafsten - Ergüsse dort bleiben, wo er sie erzeugt hat - im Privatbereich. Sigrid Maurer und andere social-media-User müssen den Unterschied zwischen privat und öffentlich lernen, und die Grenze respektieren. Ich kann einer Freundin Hassnachrichten am Handy zeigen, aber nicht allen meinen Followern. Die dann hingehen und Bierkraft aufs Geschäft spucken.
Aber den letzten Satz verstehe ich nicht. Auf was hätte sie ihn klagen bzw. wegen was anzeigen sollen?
Es ist schade, dass es in vielen Diskussionen zum Thema scheinbar(!) hauptsächlich um Frauen geht. Der Schein trügt: Auch Männer können sich aufgrund dieses Urteils - sofern es stand hält - nicht mehr effektiv vor Stalking und Mobbing schützen.
Da wäre es wirklich wundervoll, wenn wir einfach mal von MENSCHEN sprechen. Dann fühlen sich hoffentlich wieder mehr Leute angesprochen, sich für eine bessere Gesetzgebung einzusetzen.
Zustimmung zur Frage des Geschlechts. Es wird auch nicht möglich sein, das Gesetz geschlechtsspezifisch zu formulieren, obwohl es natürlich so gemeint ist - Frauen Opfer, Männer Täter.
Aber wo ich widersprechen muss, ist dass sich Beleidigungsopfer aufgrund dieses Urteils nicht mehr effektiv vor Stalking und Mobbing schützen können. Das ist nicht richtig. Stalking ist als beharrliche Verfolgung verboten und strafbar und hier außerdem nicht passiert, Mobbing ebenfalls nicht, weit davon entfernt. Es hat nur ein Facebook-Account eine Abgeordnete beleidigt. Das kommt bei Politikern sehr oft vor. Üblicherweise besitzen diese aber die persönliche Reife, damit nicht an die Öffentlichkeit zu gehen. Auch als Nichtpromi kann man solche Nachrichten einfach löschen, oder den Absender blockieren, oder einfach davon unberührt bleiben. Wenn man einen Kommunikationskurs gemacht hat, können sich daraus sogar nette Gespräche entwickeln.
Ich finde den Blogbeitrag interessant, aber etwas doof dass es nur auf Frauen bezogen ist. Auch Männer können obszöne Botschaften erhalten! Sollte alles auch etwas geschlechtsneutraler betrachtet werden!
Nicht nur. Solange es privat bleibt, ist es maximal lästig. Erst wenn sich ein bedrohliches Muster abzeichnet, sollte der Staat einschreiten. Aber passende Gesetze gibt es jetzt schon. Neue Gesetze für beleidigte Frauen würden sich verheerend auf die gesamte zwischenmenschliche Kommunikation auswirken.
Potenziellen "Tätern" muss klar sein, wen sie vor sich haben, einen Erwachsenen oder ein Kind in einem Erwachsenenkörper. Sie haben einfach das Recht zu wissen, mit wem sie reden. Ob ein böses Wort adäquat gekontert wird, oder ob das Baby zum Weinen anfangt. Man ist sonst ständig mit einem Bein im Häfen.
Warum muss sich eine Frau dagegen "wehren". Wenn sie unaufgefordert solche Nachrichten bekommt, kann sie sie einfach ignorieren. Wenn sie etwas dazu beigetragen hat, ist es IHR Konflikt genauso wie der des Absenders, auf jeden Fall aber privat.
Und grundsätzlich sind Frauen nicht schützenswerter als Männern, denn wir haben Gleichberechtigung, und sexuelle Beleidigungen nicht schlimmer als andere.
Ja, eine erwachsene Frau muss das aushalten. Und ein Promi noch mehr.
Ich möchte jedenfalls nicht per Gesetz auf die Stufe eines wehrlosen Kindes gestellt werden, nur weil ich eine Frau bin, und werde mich, falls es soweit kommt, dagegen wehren. Ich kann mit beleidigenden Nachrichten nämlich selbst ganz gut umgehen und möchte auch die Hoheit darüber behalten. Ich brauch keinen "Tante, der blöde Bub was gemein zu mir!"-Alarmknopf. DAS ist dann eine Beleidigung, mit der ich nicht umgehen kann.