“Der Staat ist bloß für die Unterschicht!“
Autorin Ulrike Herrmann erklärt, wie sich der österreichische Staat vor den geizigen Reichen retten kann
Die Reichen sollen zahlen! Dieser Ruf wird immer lauter, mittlerweile spricht sich die Mehrheit der Bevölkerung für eine Reichensteuer aus. Das ergab zumindest eine Umfrage des Gallup-Instituts. Ihr zufolge sind 78 Prozent der Bürger für eine Vermögenssteuer ab einer Million Euro. Die SPÖ plädiert für die Einführung einer solchen, die ÖVP will lieber einen “freiwilligen Beitrag“ der Millionäre.
Wie ungerecht ist das Steuersystem? Und wie schaffen es die Reichen, sich ständig vor Steuern zu drücken? Die deutsche Journalistin Ulrike Herrmann hat zu diesem Thema das Buch “Hurra, wir dürfen zahlen“ verfasst. Sie zeichnet ein düsteres Bild der Gesellschaft: Wenn wir nicht aufpassen, driften die sozialen Schichten immer weiter auseinander und der Staat wird selbst seine Kernaufgaben nicht mehr finanzieren können.
Falter: Frau Herrmann, unlängst sorgte Finanzministerin Maria Fekter für Aufregung, als sie von einer Art Reichenverfolgung sprach und diese sogar mit der Judenverfolgung verglich. Werden die Reichen tatsächlich verfolgt?
Ulrike Herrmann: Mal ganz grundsätzlich: Solche Vergleiche mit dem Holocaust haben immer den degoutanten Beigeschmack, weil sie das immense Leid der Juden verharmlosen. Was Ihre Frage betrifft: Nein, Reiche werden in Österreich keineswegs verfolgt. Im Gegenteil, Österreich ist ein Steuerparadies. Es ist eines der wenigen Industrieländer, das keinerlei Besteuerung des Vermögens kennt. Es gibt seit 2008 keine Erbschaftssteuer und keine Schenkungssteuer mehr. Stattdessen haben Sie unzählige Stiftungen und das Bankgeheimnis. So weiß keiner, wie viel Geld die Reichen wirklich haben und ob sie alles versteuern.
Gerade Fekters Partei, die ÖVP, stemmt sich gegen solche Vermögenssteuern – immer mit dem Hinweis, der Staat solle Leistungsträger entlasten.
Herrmann: Ich glaube, die österreichischen Normalbürger können das Wort Leistungsträger schon gar nicht mehr hören. An dem Begriff sind zwei Dinge problematisch. Erstens wird so getan, als würden nur Reiche etwas leisten. Das ist natürlich Quatsch. Die normalen Arbeitnehmer, die Krankenschwestern und Verkäuferinnen, sind auch Leistungsträger. Das zweite Problem an dem Begriff ist: Viele Reiche haben ihren Reichtum gar nicht durch Leistung erworben, sie haben ihn schlichtweg ererbt. Die Frau von Herrn Grasser zum Beispiel, Fiona Swarovski, hat ihr Vermögen auch nicht selbst erworben.
In Zeiten der Krise werden die Vermögenssteuern populärer, die Mehrheit der Bevölkerung spricht sich mittlerweile dafür aus. Wird auch Österreich sie einführen?
Herrmann: Zu dem Thema habe ich schon mit einigen ÖVPlern geredet. Mein Eindruck ist: Die wissen alle, dass die Vermögenssteuer kommt. Aus ihrer Sicht geht es jetzt nur noch darum, eine möglichst billige Form der Vermögenssteuer einzuführen.
Was wäre denn eine zu billige Lösung?
Herrmann: Machen Sie bloß keine einmalige Vermögensabgabe! Das ist der billigste Weg für die Reichen. Sie müssen nur einmal einen Betrag zahlen, quasi nach dem Motto “Sonderopfer Finanzkrise“, und dann ist die Sache erledigt. Besser wäre es, Österreich führt eine richtige Steuer ein, die jährlich anfällt.
Die SPÖ will auf Vermögen ab einer Million Euro eine Steuer von 0,3 bis 0,7 Prozent einheben.
Herrmann: Das ist aus meiner Sicht okay. In Österreich wäre es außerdem ganz wichtig, wieder eine Erbschaftssteuer einzuführen. Es ist doch keine Leistung, das Kind von reichen Eltern zu sein. Wenn Erste-Bank-Chef Andreas Treichl von seinem Vater Millionen erbt, hat er für diese Millionen weder etwas geleistet noch jemals dafür Steuern gezahlt.
Die Erbschaftssteuer ist aber ein großes Angstthema. Da denkt man sofort an das Häuschen seiner Oma, das vielleicht fast nichts wert ist, aber wofür trotzdem Steuern anfallen könnten.
Herrmann: Nein, denn man kann bei einer solchen Steuer großzügige Freibeträge ansetzen.
Dann müssten nur die Reichen zahlen?
Herrmann: Ja. In Österreich erben die obersten zwei Prozent 40 Prozent aller Immobilien. Man könnte zum Beispiel nur diese zwei Prozent zur Kasse bitten.
Wie ungerecht ist das Vermögen in Österreich verteilt?
Herrmann: Das Problem ist, man weiß wenig über die Reichen in Österreich. Da herrscht eine große Geheimnistuerei. Was man weiß, deutet aber darauf hin, dass 0,5 Prozent der Österreicher – also das reichste Zweihundertstel – mehr als 33 Prozent des Geldvermögens besitzen. Das ist eine Hochrechnung der Nationalbank und steht im Sozialbericht 2010. Sollten diese Zahlen stimmen, dann ist Österreich eine absolute Klassengesellschaft, sogar noch viel mehr als Deutschland.
Als Österreicher hat man aber kaum das Gefühl, man lebt in einer Klassengesellschaft.
Herrmann: Klassengesellschaft heißt: Wenige besitzen alle Produktionsmittel, also alle Fabriken. In Österreich ist das eindeutig der Fall. Wenigen Reichen gehören die großen Betriebe, die meisten sind Arbeitnehmer.
Aber man kann doch aufsteigen. Man kann studieren und Karriere machen.
Herrmann: Diese Idee ist in der Mittelschicht weit verbreitet. Die Leute glauben: Ich mache Abitur, ich studiere, dann habe ich einen guten Job und werde reich. Nur so funktioniert das nicht. Das sehen Sie an der Lohnentwicklung: Noch nie war eine Generation von Arbeitnehmern so gut ausgebildet wie heute und trotzdem stagnieren die Reallöhne.
Die Mittelschicht hat also falsche Hoffnungen?
Herrmann: Die Mittelschicht belügt sich selbst. Sie glaubt immer noch an den eigenen Aufstieg. Sie glaubt, sie muss sich nur noch ein bisschen anstrengen, und dann ist sie selber reich. Da kommt ein psychologischer Effekt hinzu. Reichtum ist ja ein schwammiger Begriff. Im dritten deutschen Reichtums- und Armutsbericht wurden Bürger befragt, was für sie Reichtum ist. Da stellte sich heraus: Die Menschen setzen Reichtum immer knapp oberhalb ihres eigenen Einkommens an. Wenn jemand 1500 Euro verdient, dann beginnt Reichtum ab 2000 Euro. Wenn er 3000 Euro verdient, dann ist man ab 4000 Euro reich. Das Interessante ist, bei den Reichen funktioniert das genauso. Wenn man zwei Millionen Euro besitzt, denkt man: Reich sind die, die drei Millionen haben. Das führt zu einer Gesellschaft, in der sich niemand reich fühlt, aber viele glauben, sie werden irgendwann reich. In einer solchen Gesellschaft ist es natürlich schwierig, Reiche zu besteuern.
Wer ist denn wirklich reich? Und wer gehört zur Mittelschicht?
Herrmann: Ich verwende die Definition des deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung: Wer zwischen 70 und 150 Prozent des mittleren Nettoeinkommens verdient, gehört zur Mittelschicht. Das betrifft in Deutschland einen Single, der zwischen 1000 und 2300 Euro netto im Monat verdient, oder eine Familie mit zwei kleinen Kindern, die im Monat ungefähr 2300 bis 4900 Euro netto hat. In Österreich gibt es leider keine so gute Zahlen, aber man kann in etwa sagen: Ein österreichischer Single mit einem Monatseinkommen von 1300 bis 2800 Euro netto gehört zur Mittelschicht.
Und ab 2900 Euro ist man schon reich?
Herrmann: Nein, reich ist man noch nicht, aber man zählt bereits zur Oberschicht. Der eigentliche Reichtum beginnt erst ab dem Doppelten des mittleren Nettoeinkommens.
Im Mittelstand herrscht eine Angst vor dem Abstieg. Zu Recht?
Herrmann: Wieder einmal gibt es für Österreich keine Zahlen, für Deutschland aber schon. Da sieht man eindeutig, dass die Mittelschicht schrumpft und die Unterschicht wächst. Die meisten Leute steigen also ab.
Wie funktioniert dieser Abstieg?
Herrmann: Viele Leute fürchten sich vor der Langzeitarbeitslosigkeit, das ist aber gar nicht das wahre Problem. Die meisten Arbeitslosen finden sehr bald wieder einen Job. Viel problematischer ist, dass die Löhne nicht steigen, dass sie die Inflation nicht ausgleichen. Gemessen an realen Kriterien verdienen die heutigen Neueinsteiger längst nicht so viel wie ihre Eltern. Immer mehr Menschen sind Leiharbeiter, haben befristete Jobs oder einen Gehaltsverlust, wenn sie ihren Arbeitsplatz wechseln.
Einfach gesagt: Die wahren Leistungsträger profitieren immer weniger vom Reichtum?
Herrmann: Ja, zwischen 2003 und 2008 sind die Reallöhne für österreichische Vollbeschäftigte um 3,1 Prozent gestiegen, die Wirtschaft ist aber um knapp 20 Prozent gewachsen. Wenn die Wirtschaft fast um 20 Prozent wächst und die Löhne nur um drei Prozent, dann kann man sich überlegen, wo der Rest geblieben ist.
Dazu passend eine aktuelle Aussendung der Arbeiterkammer: Heuer gingen wieder Rekorddividenden an die Aktionäre.
Herrmann: Genau, der Großteil des Wachstums geht an die Unternehmer, Selbstständige und Kapitaleigentümer, also an die Aktionäre.
Sie sagen, der Aufstieg in die Oberschicht ist Unsinn. Warum denn?
Herrmann: Nur 0,5 Prozent der Bevölkerung besitzen 33 Prozent des Geldvermögens. Da ist es bereits mathematisch höchst unwahrscheinlich, jemals zu diesen 0,5 Prozent zu gehören, da steht es 1 zu 200. Außerdem wird dieses Vermögen überwiegend ererbt. Ob man reich ist oder nicht, hängt im Wesentlichen davon ab, von welchen Eltern man abstammt.
Was kann man dagegen tun, dass unsere Gesellschaft so sehr auseinanderdriftet?
Herrmann: Das kann man nicht verhindern, man kann nur korrigierend eingreifen. Selbst wenn eine Vermögenssteuer, eine Erbschaftssteuer oder ein höherer Spitzensteuersatz käme, würden wir nicht plötzlich in einer egalitären Gesellschaft leben. Es wäre noch immer eine Klassengesellschaft – mit dem einzigen Unterschied, dass es eben ein bisschen gerechter wäre. Auch könnte dann der Staat all die Leistungen finanzieren, die dringend nötig sind, insbesondere die Bildung.
Gefährdet das ständige Gerede von den Leistungsträgern den Sozialstaat?
Herrmann: Na klar. Wie setzt man als Reicher durch, dass die Steuern sinken? Am schnellsten geht es, wenn man der Mittelschicht einredet: Wisst ihr was, dieser Staat, der ist sowieso bloß für die Unterschicht da. Heinz-Christian Strache sagt ausdrücklich in Interviews, der ganze Staat würde nur die Einwanderer alimentieren. Dann denken die Bürger: Stimmt eigentlich, dieser blöde Staat füttert immer nur die Einwanderer durch, den schaffen wir jetzt ab. Wenn der Staat als reine Unterschichtenveranstaltung diffamiert wird, lassen sich alle Steuerkürzungen durchsetzen. Der Bürger freut sich, dass er 50 Euro spart. Und ihm ist es auch egal, wenn der Reiche dann fünf Millionen Euro spart.
Aber der Staat ist doch auch für die Mittelschicht da.
Herrmann: Ja, die Mittelschicht verkennt total, wie wichtig der Staat für sie ist. Das beginnt im öffentlichen Dienst. Wer stellt denn die ganzen Beamten? Die Mittelschicht. Das reicht vom Thema Sicherheit bis hin zur Bildung. Gerade die Mittelschicht profitiert, wenn die Universitäten ausgebaut werden.
Nun werden sogar manche Millionäre laut und fordern höhere Steuern.
Herrmann: Die Millionäre erkennen, dass ihnen die Finanzkrise nur zwei Möglichkeiten lässt: Entweder sie zahlen Steuern oder ihr Vermögen wird vernichtet.
Inwiefern wird ihr Vermögen vernichtet?
Herrmann: Das passiert gerade auf der ganzen Welt. Die Renditen rauschen in den Keller und gleichen die Inflation nicht mehr aus. Auf die Staatsanleihen der USA bekommt man derzeit nur 2,3 Prozent Zinsen, die amerikanische Inflation liegt derzeit aber bei 3,6 Prozent. Das bedeutet einen jährlichen Verlust von 1,3 Prozent. Und trotzdem schaffen die Leute ihr Geld in die USA, weil sie glauben, ihr Geld liege dort sicher. Es ist offensichtlich: Das gesamte Finanzsystem ist instabil. Die einzige Institution, die dieses Finanzsystem retten könnte, ist der Staat. Dafür braucht er aber Einnahmen, also Steuern. Die pfiffigen unter den Investoren haben das erkannt. Sie wissen, dass sie den Staat nicht weiter aushungern können, weil dann das Finanzsystem kollabiert und ihr Vermögen ebenfalls weg ist. Aber ich sehe es schon kommen: Die ÖVP wird das als Letzte merken.
Ulrike Herrmann ist Wirtschaftskorrespondentin der Berliner Tageszeitung taz. Die 47-Jährige ist ausgebildete Bankkauffrau und hat Geschichte und Philosophie studiert. Im Vorjahr erschien ihr Buch “Hurra, wir dürfen zahlen“
Dieses Interview ist im Falter (Ausgabe 39/11) erschienen. Credits: Flickr-User Fibanocci Blue / Herby Sachs / WDR
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Ich glaube, dem ORF fehlt der Mut, wirklich zu diesen komplexeren Serien zu stehen und auch in Kauf zu nehmen, dass sie nicht ad hoc ein Massenpublikum anziehen. Für den Artikel habe ich mit mehreren Fernsehmachern oder -experten gesprochen und ein spannender Aspekt an dem Ganzen ist auch die Frage der Programmierung: Zu welcher Uhrzeit läuft was und weiß das Publikum das überhaupt?
Beispiel Serienmontag im ORF. Den gibt's mittlerweile seit ein paar Jahren und die Zuseher können sich darauf verlassen: Am Montag laufen abends unterhaltsame Serien wie Grey's Anatomy oder CSI NY. Das funktioniert sehr gut, weil der Serienmontag zu einer Art Marke des ORF wurde.
Wenn hingegen neue und komplexere Serien gar keine Chance gegeben wird und sie nach mittelmäßigen Quoten sofort in die späte Nacht verbannt werden, kann sich das Publikum gar nicht daran gewöhnen, dass es zu einer gewissen Uhrzeit einschalten und hochqualitatives Programm sehen kann.
Ich fände es zum Beispiel spannend, wenn der ORF sagen würde: Mittwoch ist unser Abend für anspruchsvolle, aber sehenswerte Serien. Egal, ob diese dann Californication, Dexter oder Damages heißen, kann man sich als Zuseher merken: Wenn ich am Mittwoch einschalte, erwartet mich kein Blödsinn, sondern gutes Programm. Natürlich ist die ganze Thematik noch komplexer als das. Aber eine verlässliche Programmierung ist wahrscheinlich ein wichtiger Aspekt beim Erfolg einer Serie.
Sowas wurde doch auch mit der Donnerstag Nacht versucht. Die war mal wirklich gut! Serie - (Grey's) - Serie (House) - Die 4 da - Sendung ohne Namen - Serie (My name ist Earl) oder so. Hat sich auch nicht so recht durchgesetzt. Die 4 da war dem ORF wohl zu systemkritisch.
Es ist ja nicht so, dass komplexere Serien nicht dem Zuseher Angeboten wurde. Auf alle Fälle gab es die erste Staffel Rom zu sehen und falls ich mich nicht komplett irre auch Band of Brothers. Für Rome wurde einiges an Werbeaufwand betrieben und soweit ich mich erinnern kann waren die Folgen mit 21:05 auch zu einer brauchbaren Uhrzeit.
Was zusätzlich noch zur ganzen Thematik aber auch die Frage aufwirft, warum sich die Masse des Fernsehpublikums lieber den 27sten Aufguss einer Castingshow ansieht als eine komplexe, spannende Fernsehserie und ist es wirklich so, oder ist es die Auffassung der ORF Programmgestalter?
Ist es echt nur, weil man dann ja keine Folge verpassen darf und der ORF mit Wiederholungen zu unflexibel ist, oder ist es weil sich Großteil des Publikums nur stumpfsinnig berieseln lassen will? Und wer hat den Konsument so werden lassen, wurde man durch immer mehr werdenden Stumpfsinn ausgehöhlt oder fordert das Publikum Stumpfsinn einfach ein?
Eines der Hauptprobleme ist jedoch nicht das vervollständigen von Daten, sondern die meist Kontextlose Verwendung.
Vor einigen Tagen erst wurde der Erfolg des neuen Personalausweises gerühmt, mit der bestärkenden Information, dass die Online Abfrage in der Verkehrssündenkartei im Vergleichszeitraum um 200% gestiegen ist. Problematisch nur, wenn man bei dieser Erfolgsstory verschweigt, dass es sich hier gerade mal um eine 2-stellige Personenzahl handelt.
Viele Daten werden einfach so weit herunter-reduziert, dass man jede gewünschte Aussage damit untermauern kann.
Gut geschriebener Artikel - vor allem der Titel gefällt mir :-)
Leider ist mein Zitat ein wenig aus dem Zusammenhang gerissen. Ich halte auch das jetzige, wenn auch noch kleine Angebot der Stadt Wien in Sache offene Daten keineswegs für einen Witz, sondern ganz im Gegenteil: Wien wird denke ich für andere österreichische Städte und auch den Bund Vorbild und Benchmark sein, was die nachhaltige Veröffentlichung von Datensätzen betrifft.
Das auch mit wenigen Datensätze bereits nützliche Apps und Visualisierungen erstellt werden können, zeigt außerdem ja das App-Verzeichnis auf data.wien.gv.at
Natürlich ist der Weg zur vollständigen Integration von Open Government-Prinzipien in der Wiener Stadtverwaltung/in Österreich noch weit (im Vergleich zu Großbritannien beispielsweise), aber die Richtung stimmt mal würde ich sagen :-)
Möchte gerne auf meinen Artikel in der Zeitschrift "Die Zukunft", Juli 2010, verweisen:
"Open Government - let the sunshine in"
http://diezukunft.at/?p=1463
sowie auf meine Linksammlung auf: http://bit.ly/aEwPsW
Mit besten Grüßen
Rudolf Legat
http://www.ref.gv.at/uploads/media/Oesterreichs_Weg_zum_Europaeischen_Shared_Environmental_Information_System.pdf
Darum habe ich Sky – Abo!
Verstehe den Artikel - frag mich aber nach dem Sinn ...
meiner Meinung nach sollte der ORF weniger Serien bringen. Das kann man ja den anderen (privaten) überlassen.
der ORF sollte das Geld nehmen und eigene Formate entwickeln. Und wenn alle in die Hose gehen - was soll's? Immer noch besser als teure Serien zu kaufen, die sich dann nur die drei Leute (du und die anderen hippen Hyper [gebildet]) ansehen, die ein Bedürfnis danach haben, die Speerspitze von etwas zu sein, das eben hipp-gehypt wurde von jemandem, der das schon ist (Nüchtern vielleicht in dem seltsamen Artikel über die Serien - vor ein paar Faltern). Das klingt jetzt nicht so gemein, wie es klingen sollte. :-)
Domainnamen haben sich in Wahrheit nie wirklich durchgesetzt und sind bereits jetzt auf dem Rückzug, wo Otto-Normal-Nutzer sowieso nur mehr ein Stichwort in das Suchfeld des Browsers eingibt, und damit im Extremfall nach Google googlet.
Mit den neuen TLDs wird das Chaos nur noch größer, niemand wird sich zusätzlich zu einem Stichwort auch noch die Endung merken (heute: implizit ".com").
Schade.
Ich würde derartige Verallgemeinerungen vermeiden. Mathematik war für mich das einfachste Fach überhaupt, habe nie etwas gelernt, nicht aufgepasst und trotzdem fast nur "Sehr Gut" erhalten; dafür waren Aufsätze in allen unterrichteten Sprachen meist eher rot angezeichnet. Dennoch bin ich der Meinung, dass der Mathematik-Unterricht an der AHS, so wie er jetzt stattfindet, sinnlos ist.
Frage: Ist Loslösung von der Gesellschaft per se schlecht?
2. Frage: Wie kann ich eine Vorstellung/Vision haben, wenn ich im banalen (nicht negativ gemeint) feststecke.
Das Problem bei unseren doch oft sehr dumpfen Volksvertretern ist, dass viele von ihnen losgelöst von der Gesellschaft skuril banal sind.
Hat wenig mit dem Thema zu tun - gebe ich hin. Ich habe mich durch den Artikel gequält ... seit wann brauchen artikel twists. Muss der Leser bis zum Schluß im Unklaren bleiben wo es hingeht?
LG Paolo