X

“Der Staat ist bloß für die Unterschicht!“

Autorin Ulrike Herrmann erklärt, wie sich der österreichische Staat vor den geizigen Reichen retten kann

 

Die Reichen sollen zahlen! Dieser Ruf wird immer lauter, mittlerweile spricht sich die Mehrheit der Bevölkerung für eine Reichensteuer aus. Das ergab zumindest eine Umfrage des Gallup-Instituts. Ihr zufolge sind 78 Prozent der Bürger für eine Vermögenssteuer ab einer Million Euro. Die SPÖ plädiert für die Einführung einer solchen, die ÖVP will lieber einen “freiwilligen Beitrag“ der Millionäre.

Wie ungerecht ist das Steuersystem? Und wie schaffen es die Reichen, sich ständig vor Steuern zu drücken? Die deutsche Journalistin Ulrike Herrmann hat zu diesem Thema das Buch “Hurra, wir dürfen zahlen“ verfasst. Sie zeichnet ein düsteres Bild der Gesellschaft: Wenn wir nicht aufpassen, driften die sozialen Schichten immer weiter auseinander und der Staat wird selbst seine Kernaufgaben nicht mehr finanzieren können.

Falter: Frau Herrmann, unlängst sorgte Finanzministerin Maria Fekter für Aufregung, als sie von einer Art Reichenverfolgung sprach und diese sogar mit der Judenverfolgung verglich. Werden die Reichen tatsächlich verfolgt?

Ulrike Herrmann: Mal ganz grundsätzlich: Solche Vergleiche mit dem Holocaust haben immer den degoutanten Beigeschmack, weil sie das immense Leid der Juden verharmlosen. Was Ihre Frage betrifft: Nein, Reiche werden in Österreich keineswegs verfolgt. Im Gegenteil, Österreich ist ein Steuerparadies. Es ist eines der wenigen Industrieländer, das keinerlei Besteuerung des Vermögens kennt. Es gibt seit 2008 keine Erbschaftssteuer und keine Schenkungssteuer mehr. Stattdessen haben Sie unzählige Stiftungen und das Bankgeheimnis. So weiß keiner, wie viel Geld die Reichen wirklich haben und ob sie alles versteuern.

Gerade Fekters Partei, die ÖVP, stemmt sich gegen solche Vermögenssteuern – immer mit dem Hinweis, der Staat solle Leistungsträger entlasten.

Herrmann: Ich glaube, die österreichischen Normalbürger können das Wort Leistungsträger schon gar nicht mehr hören. An dem Begriff sind zwei Dinge problematisch. Erstens wird so getan, als würden nur Reiche etwas leisten. Das ist natürlich Quatsch. Die normalen Arbeitnehmer, die Krankenschwestern und Verkäuferinnen, sind auch Leistungsträger. Das zweite Problem an dem Begriff ist: Viele Reiche haben ihren Reichtum gar nicht durch Leistung erworben, sie haben ihn schlichtweg ererbt. Die Frau von Herrn Grasser zum Beispiel, Fiona Swarovski, hat ihr Vermögen auch nicht selbst erworben.

In Zeiten der Krise werden die Vermögenssteuern populärer, die Mehrheit der Bevölkerung spricht sich mittlerweile dafür aus. Wird auch Österreich sie einführen?

Herrmann: Zu dem Thema habe ich schon mit einigen ÖVPlern geredet. Mein Eindruck ist: Die wissen alle, dass die Vermögenssteuer kommt. Aus ihrer Sicht geht es jetzt nur noch darum, eine möglichst billige Form der Vermögenssteuer einzuführen.

Was wäre denn eine zu billige Lösung?

Herrmann: Machen Sie bloß keine einmalige Vermögensabgabe! Das ist der billigste Weg für die Reichen. Sie müssen nur einmal einen Betrag zahlen, quasi nach dem Motto “Sonderopfer Finanzkrise“, und dann ist die Sache erledigt. Besser wäre es, Österreich führt eine richtige Steuer ein, die jährlich anfällt.

Die SPÖ will auf Vermögen ab einer Million Euro eine Steuer von 0,3 bis 0,7 Prozent einheben.

Herrmann: Das ist aus meiner Sicht okay. In Österreich wäre es außerdem ganz wichtig, wieder eine Erbschaftssteuer einzuführen. Es ist doch keine Leistung, das Kind von reichen Eltern zu sein. Wenn Erste-Bank-Chef Andreas Treichl von seinem Vater Millionen erbt, hat er für diese Millionen weder etwas geleistet noch jemals dafür Steuern gezahlt.

Die Erbschaftssteuer ist aber ein großes Angstthema. Da denkt man sofort an das Häuschen seiner Oma, das vielleicht fast nichts wert ist, aber wofür trotzdem Steuern anfallen könnten.

Herrmann: Nein, denn man kann bei einer solchen Steuer großzügige Freibeträge ansetzen.

Dann müssten nur die Reichen zahlen?

Herrmann: Ja. In Österreich erben die obersten zwei Prozent 40 Prozent aller Immobilien. Man könnte zum Beispiel nur diese zwei Prozent zur Kasse bitten.

Wie ungerecht ist das Vermögen in Österreich verteilt?

Herrmann: Das Problem ist, man weiß wenig über die Reichen in Österreich. Da herrscht eine große Geheimnistuerei. Was man weiß, deutet aber darauf hin, dass 0,5 Prozent der Österreicher – also das reichste Zweihundertstel – mehr als 33 Prozent des Geldvermögens besitzen. Das ist eine Hochrechnung der Nationalbank und steht im Sozialbericht 2010. Sollten diese Zahlen stimmen, dann ist Österreich eine absolute Klassengesellschaft, sogar noch viel mehr als Deutschland.

Als Österreicher hat man aber kaum das Gefühl, man lebt in einer Klassengesellschaft.

Herrmann: Klassengesellschaft heißt: Wenige besitzen alle Produktionsmittel, also alle Fabriken. In Österreich ist das eindeutig der Fall. Wenigen Reichen gehören die großen Betriebe, die meisten sind Arbeitnehmer.

Aber man kann doch aufsteigen. Man kann studieren und Karriere machen.

Herrmann: Diese Idee ist in der Mittelschicht weit verbreitet. Die Leute glauben: Ich mache Abitur, ich studiere, dann habe ich einen guten Job und werde reich. Nur so funktioniert das nicht. Das sehen Sie an der Lohnentwicklung: Noch nie war eine Generation von Arbeitnehmern so gut ausgebildet wie heute und trotzdem stagnieren die Reallöhne.

Die Mittelschicht hat also falsche Hoffnungen?

Herrmann: Die Mittelschicht belügt sich selbst. Sie glaubt immer noch an den eigenen Aufstieg. Sie glaubt, sie muss sich nur noch ein bisschen anstrengen, und dann ist sie selber reich. Da kommt ein psychologischer Effekt hinzu. Reichtum ist ja ein schwammiger Begriff. Im dritten deutschen Reichtums- und Armutsbericht wurden Bürger befragt, was für sie Reichtum ist. Da stellte sich heraus: Die Menschen setzen Reichtum immer knapp oberhalb ihres eigenen Einkommens an. Wenn jemand 1500 Euro verdient, dann beginnt Reichtum ab 2000 Euro. Wenn er 3000 Euro verdient, dann ist man ab 4000 Euro reich. Das Interessante ist, bei den Reichen funktioniert das genauso. Wenn man zwei Millionen Euro besitzt, denkt man: Reich sind die, die drei Millionen haben. Das führt zu einer Gesellschaft, in der sich niemand reich fühlt, aber viele glauben, sie werden irgendwann reich. In einer solchen Gesellschaft ist es natürlich schwierig, Reiche zu besteuern.

Wer ist denn wirklich reich? Und wer gehört zur Mittelschicht?

Herrmann: Ich verwende die Definition des deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung: Wer zwischen 70 und 150 Prozent des mittleren Nettoeinkommens verdient, gehört zur Mittelschicht. Das betrifft in Deutschland einen Single, der zwischen 1000 und 2300 Euro netto im Monat verdient, oder eine Familie mit zwei kleinen Kindern, die im Monat ungefähr 2300 bis 4900 Euro netto hat. In Österreich gibt es leider keine so gute Zahlen, aber man kann in etwa sagen: Ein österreichischer Single mit einem Monatseinkommen von 1300 bis 2800 Euro netto gehört zur Mittelschicht.

Und ab 2900 Euro ist man schon reich?

Herrmann: Nein, reich ist man noch nicht, aber man zählt bereits zur Oberschicht. Der eigentliche Reichtum beginnt erst ab dem Doppelten des mittleren Nettoeinkommens.

Im Mittelstand herrscht eine Angst vor dem Abstieg. Zu Recht?

Herrmann: Wieder einmal gibt es für Österreich keine Zahlen, für Deutschland aber schon. Da sieht man eindeutig, dass die Mittelschicht schrumpft und die Unterschicht wächst. Die meisten Leute steigen also ab.

Wie funktioniert dieser Abstieg?

Herrmann: Viele Leute fürchten sich vor der Langzeitarbeitslosigkeit, das ist aber gar nicht das wahre Problem. Die meisten Arbeitslosen finden sehr bald wieder einen Job. Viel problematischer ist, dass die Löhne nicht steigen, dass sie die Inflation nicht ausgleichen. Gemessen an realen Kriterien verdienen die heutigen Neueinsteiger längst nicht so viel wie ihre Eltern. Immer mehr Menschen sind Leiharbeiter, haben befristete Jobs oder einen Gehaltsverlust, wenn sie ihren Arbeitsplatz wechseln.

Einfach gesagt: Die wahren Leistungsträger profitieren immer weniger vom Reichtum?

Herrmann: Ja, zwischen 2003 und 2008 sind die Reallöhne für österreichische Vollbeschäftigte um 3,1 Prozent gestiegen, die Wirtschaft ist aber um knapp 20 Prozent gewachsen. Wenn die Wirtschaft fast um 20 Prozent wächst und die Löhne nur um drei Prozent, dann kann man sich überlegen, wo der Rest geblieben ist.

Dazu passend eine aktuelle Aussendung der Arbeiterkammer: Heuer gingen wieder Rekorddividenden an die Aktionäre.

Herrmann: Genau, der Großteil des Wachstums geht an die Unternehmer, Selbstständige und Kapitaleigentümer, also an die Aktionäre.

Sie sagen, der Aufstieg in die Oberschicht ist Unsinn. Warum denn?

Herrmann: Nur 0,5 Prozent der Bevölkerung besitzen 33 Prozent des Geldvermögens. Da ist es bereits mathematisch höchst unwahrscheinlich, jemals zu diesen 0,5 Prozent zu gehören, da steht es 1 zu 200. Außerdem wird dieses Vermögen überwiegend ererbt. Ob man reich ist oder nicht, hängt im Wesentlichen davon ab, von welchen Eltern man abstammt.

Was kann man dagegen tun, dass unsere Gesellschaft so sehr auseinanderdriftet?

Herrmann: Das kann man nicht verhindern, man kann nur korrigierend eingreifen. Selbst wenn eine Vermögenssteuer, eine Erbschaftssteuer oder ein höherer Spitzensteuersatz käme, würden wir nicht plötzlich in einer egalitären Gesellschaft leben. Es wäre noch immer eine Klassengesellschaft – mit dem einzigen Unterschied, dass es eben ein bisschen gerechter wäre. Auch könnte dann der Staat all die Leistungen finanzieren, die dringend nötig sind, insbesondere die Bildung.

Gefährdet das ständige Gerede von den Leistungsträgern den Sozialstaat?

Herrmann: Na klar. Wie setzt man als Reicher durch, dass die Steuern sinken? Am schnellsten geht es, wenn man der Mittelschicht einredet: Wisst ihr was, dieser Staat, der ist sowieso bloß für die Unterschicht da. Heinz-Christian Strache sagt ausdrücklich in Interviews, der ganze Staat würde nur die Einwanderer alimentieren. Dann denken die Bürger: Stimmt eigentlich, dieser blöde Staat füttert immer nur die Einwanderer durch, den schaffen wir jetzt ab. Wenn der Staat als reine Unterschichtenveranstaltung diffamiert wird, lassen sich alle Steuerkürzungen durchsetzen. Der Bürger freut sich, dass er 50 Euro spart. Und ihm ist es auch egal, wenn der Reiche dann fünf Millionen Euro spart.

Aber der Staat ist doch auch für die Mittelschicht da.

Herrmann: Ja, die Mittelschicht verkennt total, wie wichtig der Staat für sie ist. Das beginnt im öffentlichen Dienst. Wer stellt denn die ganzen Beamten? Die Mittelschicht. Das reicht vom Thema Sicherheit bis hin zur Bildung. Gerade die Mittelschicht profitiert, wenn die Universitäten ausgebaut werden.

Nun werden sogar manche Millionäre laut und fordern höhere Steuern.

Herrmann: Die Millionäre erkennen, dass ihnen die Finanzkrise nur zwei Möglichkeiten lässt: Entweder sie zahlen Steuern oder ihr Vermögen wird vernichtet.

Inwiefern wird ihr Vermögen vernichtet?

Herrmann: Das passiert gerade auf der ganzen Welt. Die Renditen rauschen in den Keller und gleichen die Inflation nicht mehr aus. Auf die Staatsanleihen der USA bekommt man derzeit nur 2,3 Prozent Zinsen, die amerikanische Inflation liegt derzeit aber bei 3,6 Prozent. Das bedeutet einen jährlichen Verlust von 1,3 Prozent. Und trotzdem schaffen die Leute ihr Geld in die USA, weil sie glauben, ihr Geld liege dort sicher. Es ist offensichtlich: Das gesamte Finanzsystem ist instabil. Die einzige Institution, die dieses Finanzsystem retten könnte, ist der Staat. Dafür braucht er aber Einnahmen, also Steuern. Die pfiffigen unter den Investoren haben das erkannt. Sie wissen, dass sie den Staat nicht weiter aushungern können, weil dann das Finanzsystem kollabiert und ihr Vermögen ebenfalls weg ist. Aber ich sehe es schon kommen: Die ÖVP wird das als Letzte merken.

 

Zur Person

Ulrike Herrmann ist Wirtschaftskorrespondentin der Berliner Tageszeitung taz. Die 47-Jährige ist ausgebildete Bankkauffrau und hat Geschichte und Philosophie studiert. Im Vorjahr erschien ihr Buch “Hurra, wir dürfen zahlen“

 

 

 

Dieses Interview ist im Falter (Ausgabe 39/11) erschienen. Credits: Flickr-User Fibanocci Blue / Herby Sachs / WDR

 

 

View Comments

  • liebe ingrid, schön, dass es dich gibt! jede woche lese ich genussvoll deine kolumne und diesmal- ja es passt jedes wort- die nicht liker sind dieselben leute, die auch am gang nicht grüßen! klar- ja, denen fehlt es am emphatie und dass der like -knopft ist wie das lächelen des internets------ das kling wie eine wunderbare musik in den ohren- würde ich so gerne dir ein paar likes schenken! bleibe dir treu und stark wie du bist und macht deinen weg! ganz lg grüße irena

  • Vielen Dank für die ausführliche Behandlung des Themas. Damit sollten nun wirklich alle Fragen beantwortet sein.

    Ich weiß den Aufwand zu schätzen!

    Gottfried

  • 1.) Das ist natürliche eine Auslegungsmöglichkeit, eine Einzelmeinung, die von StA od. vom Ministerium völlig anders ausgelegt werden kann und durch einen "Erlass" völlig anders regeln kann.

    2.) was in Ö nicht gespeichert wird, wird oftmals im Ausland gespeichert (anderswo gibts auch die #dvs) sodass man sich halt von anderen Ländern wie D mittels Verfahrenshilfe (oder CD-Ankauf) die Infos holt.

    3.) auch bei nicht-schweren Straftaten oder Nicht-Straftaten stellt man einfach einen fingierten oder übertriebenen "Verdacht" in den Raum, sodass man die Daten auch Unschuldiger (oftmals Dissidenten bzw. Andersdenkender) auswertet. Das ist ein ur-, ur-alter Schmäh in der Juristerei.

  • Hast mein volles Mitgefühl.
    So war es für mich als man (Verbrecher) mein Rad klauten

  • ich finde es sehr schön den herrn piraten mit seinem eigenen businessmodell zu konfrontieren. das will er dann auch nicht: wie ein künstler bezahlt werden.
    ich kann ihm auch nur raten, einmal flattr auszuprobieren. wenn er sich davon ein bier im halbjahr leisten kann, hat er glück.
    so sehr ich gegen panikmache und kriminalisierungen bin, die lösungen der piraten sind nicht im geringsten tauglich.

  • Der Pirat ist völlig vernebelt mit seinem "huuuuuh, Interneeeet! Und Flattr-Cents & CC retten uns alle" und Clara Luzia pocht (mir) zu sehr auf "Wenn du Musik hören willst, zahl dafür".

    Erst einmal, was ist das für ein Ansatz "wovon sollen professionelle Musiker leben?".
    Ist man nicht dann erst professionell, WENN man davon lebt?
    Was soll dieses Berufsmusikertumdingens-ho​chgehalte? Wenn man davon leben kann, ist es großartig, aber wenn nicht, muss man sich halt tatsächlich andere Wege suchen, "an das Geld der Fans zu kommen"; sei es Merchandise oder besondere nichtdigitale Extras beim Album oder besondere Livequalitäten/"eine gute Show" oder sich reicherem, (älterem?) Publikum anbiedern oder oder.
    Oder man ist halt nicht "Berufsmusiker" und muss sich wie viele andere Künstler aus anderen Bereichen mit Nebenerwerben oder Auftragsarbeiten durchschlagen.
    Das kann einfach nicht mehr Rückgängig gemacht werden.
    Es "wird" doch heutzutage nicht ernsthaft jemand MusikerIn, im Glauben, vom Verkauf von Alben leben zu können..?

    Es ist schade, dass Musik oft nicht gewertschätzt wird, DAS sollte sich tatsächlich ändern. Aber in einer Zeit, wo jede_r, der Musik machen will und ein paar hundert Euro in einen PC/Instrumente investieren kann, auch Musik machen kann, ist jammern auch das falsche. Der Kuchen ist ja gleich groß, bzw. kleiner - er wird aber in viiiiiel mehr kleine Stücke geteilt.

    (Und einer der erfolgreichsten Acts des Landes zu sein, reicht heutzutage natürlich nicht aus, wenn dieses Land die Größe von Österreich hat man und außerhalb des FM4-Universums wenig Aufmerksakeit bekommt...ich weiß ja nicht mehr genau, wie es "vor dem Internet" war, aber ich behaupte mal, dass es vor 20 Jahren nicht so viele österreichische Acts gab, die außerhalb der Landesgrenzen Beachtung bekamen..?)

    • stimmt, doch das mit den paar hundert euro stimmt überhaupt nicht, klar kannst Du musik machen mit billigsdorfer ausrüstung, doch das klingt dann eben jämmerlich, noch ist es nicht möglich nur annähernd den sound zu schaffen, der in millionenteuren studios produziert wird. eine akustische gitarre die wirklich gut klingt kostet minimum 3000 euro. eine komplette adäquat klingende CD mit 11 songs kostet an die 40 000 Euro. marketing ist da noch keines dabei und don't forget wer bezahlt die musiker, techniker und co., als einzelindividuum kannst Du vieles selber erreichen, doch es ist ein unterschied ob Du dich auskennst mit soundtechnik oder dies als beruf ausübst, ergo wird die qualität der musik vorerst rapide zurückgehen. wirklich begabte musiker werden zu beginn das handtuch werfen, denn wer will sich das ganze noch geben, es wurde durch die gratismentalität noch schwieriger sich gegen konzerne und gaballiers als auch ötzis durchzusetzen, denn nur wer das geld hat kann sich qualität leisten, der rest kann bleiben wo der pfeffer wächst und wer wirklich eine ahnung hat von der materie wird sich nicht die blösse geben ein home recording konstrukt anzubieten, geschweige denn dass man sich das selber anhören will, klingt eben shei....e, und die , die das gegenteil behaupten, kennen sich eben nicht aus, es gibt ja auch bei castingshows leute, die denken superstars zu sein und verstehen die welt nicht mehr wenn sie zur sau gemacht werden. dennoch hast Du gute ansätze in Deinem posting, lg

      • mein hobby kostet bisher auch leicht 20.000,- ich nenne mich deshalb aber nicht profesioneller radrennfahrer und jammere über die geringen preisgelder bzw mangelnde sponsoringverträge...

        • nicht alles was hinkt....
          Dass dein Hobby dich eine gewisse Menge Geld gekostet hat, ist zwar schön, hat aber nicht das geringste mit dem Thema zu tun. Die Begriffe "Professionalisierung" und "erfolgreich" sind im Gegensatz zu dir als Rennradfahrer von aussen zugeschriebene und hinsichtilch Marktdurchdringung und kultureller Identität legitime Begriffe. Wenn du Rennrad fährst, interessiert das abgesehen von deinen Angehörigen wahrscheinlich niemanden, wenn CL´s Album ins Netz gestellt wir, werden 10.000 Downloads getätigt. You see??

  • Interessantes Interview der liebe Herr Kopaczynski argumentiert mMn sehr schwach - kann auch sein dass da Argumentationslücken der Piraten widergespiegelt werden.

    Was mir fehlt ist allerdings die Diskussion über Vertriebswege/modelle von Musik per se z.B. Frage an C.L. "Wieviel Geld bekommst Du raus beim Albumverkauf um €10?"

  • Als Urheber meine ich mittlerweile: Jeder Generation das Recht auf Utopie. Unverständlich ist allerdings, dass die Piraten bislang nicht in der Lage sind, den §42 des Urheberrechts sinnerfassend zu lesen. Das Recht auf Privatkopie existiert seit den sechziger Jahren!

    Eindeutig NICHT privat ist natürlich, wenn man ein geschütztes Werk (dessen Veröffentlichungsrecht man nicht hat) ins web stellt und so einen schwarzen Gratis-Vertriebskanal zu geschätzten 2 Milliarden potenzieller Konsumenten eröffnet. Das sollte auch jedem Teenager einleuchten. Und wenn nicht, sind die Erziehungsberechtigten gefordert. Man lässt Kinder ja auch nicht die Autobahn überqueren.

  • 1 3 4 5 6 7 38