Hasskommentare richtig melden – eine Anleitung
Wer Verhetzung, Bedrohung, Beleidigung bei Instagram, Facebook, TikTok, X melden will, sollte aufpassen: Die Melde-Formulare der Plattformen sind kompliziert. Hier eine Übersicht, wie man strafbare Hasskommentare geschickt melden kann.
In der ganzen EU gilt der Digital Services Act: Er verpflichtet sehr große Online-Plattformen, rechtswidrige Hasskommentare auch wirklich nach den gesetzlichen Rahmenbedingungen zu prüfen. Doch ein Problem existiert: Die Melde-Formulare der großen Plattformen sind kompliziert. Es kann zum Beispiel passieren, dass User:innen diese Formulare so ausfüllen, dass die Plattformen eine Prüfung nach ihren eigenen internen Regeln einleitet – nicht nach nationalen Gesetzen. Es ist jedoch sinnvoll, eine Meldung gemäß dem Digital Services Act durchzuführen und somit eine Überprüfung nach dem Gesetz anzustoßen. Hier gebe ich hier eine detaillierte Anleitung, wie man potenzielle Hasskommentare bei Instagram, Facebook, X und TikTok melden kann, sodass sie nach den bestehenden Gesetzen überprüft werden.
Instagram:
Schritt 1: Will man in Instagram einen beleidigenden oder hetzerischen Kommentar melden, dann kann man in der App den Kommentar nach links wischen – hier auf das Symbol mit dem Rufzeichen klicken und dann “Diesen Kommentar melden” wählen (in der Desktop-Version gibt es auch auf Instagram drei Punkte neben Kommentaren, wenn man diese anklickt, kommt hier ähnlich wie bei Facebook der “Melden”-Knopf).
So sieht es aus, wenn man in der App einen Kommentar nach links wischt:
So sieht es aus, wenn man in der App einen Kommentar nach links wischt
Schritt 2: Wichtig – hier nun ganz nach unten scrollen und folgendes auswählen: “Als rechtswidrig melden”. So kommt man in den Melde-Modus nach dem Digital Services Act.
Schritt 3: Hier kommt nun nochmal die Frage, was man melden will. Wenn man rechtswidrige Hasskommentare melden will, hier “Inhalt ist aus anderem Grund rechtswidrig (zum
Beispiel Hassrede, Belästigung)” anklicken.
Schritt 4: Endlich! Wir sind im Melde-Formular angekommen, bei welchem wir eigentlich landen wollten. Hier nun etwas nach unten scrollen. Dort steht viel Text, aber dann kommt ein Feld, in dem man angeben soll, aus welchem Land man ein potenziell rechtswidriges Hass-Posting meldet. Ich habe “Österreich” angegeben, weil ich selbst aus Österreich bin und weil der betroffene Account, wo der Kommentar erschien, ebenfalls aus Österreich ist.
Zusätzlich wichtig: Als nächstes kommt die Frage “Welche Rechtslage möchten Sie melden?”. Bei Hasskommentaren empfiehlt sich, hier “Der Inhalt verstößt meiner Meinung nach gegen ein Gesetz,
das oben nicht erwähnt wird (z. B. Hassrede)” anzugeben.
Schritt 5: Jetzt kommt eine lange Liste – davon nicht abschrecken lassen! Bei vielen Fällen von Hasskommentaren wird es z.B. für Österreich um Tatbestände wie “Beleidigung (§ 115 öStGB)”, “Gefährliche Drohung (§ 107 öStGB)” oder “Verhetzung (§ 283 öStGB)” gehen. Deutsche Nutzer:innen können z.B. in manchen Fällen die Tatbestände “Beleidigung (§§ 185/188 dStGB)”, “Üble Nachrede/Verleumdung (§§ 186/187/188 dStGB)”, “Bedrohung (§ 241 dStGB)” angeben. Wichtig: Auch als Nicht-Juristin oder Nicht-Jurist kann man hier einfach nach Vermutung potenzielle Tatbestände angeben, die Plattformen sind auf jeden Fall verpflichtet, die Meldung ernsthaft anzusehen. Man muss sich auch nicht sicher sein, ob der Beitrag tatsächlich rechtswidrig ist – es ist die Aufgabe der Plattform, das zu überprüfen.
So sieht das Formular in Österreich aus:
So sieht das Formular in Deutschland aus:
Schritt 6: Jetzt kommt ein paar Nachfragen – diese einfach der Reihe nach ausfüllen:
Weshalb sind Sie der Ansicht, dass dieser Inhalt gegen die von Ihnen angegebenen Gesetze verstößt?
>> Hier kann man einfach eine kurze Begründung hineinschreiben, zB welches Wort beleidigend oder hetzerisch ist
Bitte laden Sie eine Kopie der Nachforschungen, rechtlichen Schritte oder gerichtlichen Entscheidungen hoch
>> Hier muss man nichts hochladen (auf “Mit der Meldung fortfahren” klicken)
In wessen Namen führst du die Meldung durch?
>> Für die meisten Privatpersonen wird “Ich melde den Inhalt in meinem Namen” die zutreffende Antwort sein
>> Im Folgenden nun private Daten angeben: Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse.
>> Dann auf “Mit der Meldung fortfahren” klicken
Schritt 7: Hier ist bereits die URL des gemeldeten Postings vorausgefüllt – man muss keine weiteren Adressen angeben.
>> Es reicht auf “Mit der Meldung fortfahren” zu klicken.
>> Bei “Verfügen Sie über einen Gerichtsbeschluss, der die Unrechtmäßigkeit des gemeldeten Inhalts begründet?” einfach auf “Nein” klicken.
Schritt 8: Wir sind gleich fertig! Zum Schluss steht der Text: “Durch Absenden dieser Meldung erklären Sie: dass der gemeldete Inhalt nach Ihrem besten Wissen und entsprechend der vorstehenden Beschreibung rechtswidrig ist; dass die darin enthaltenen Informationen zutreffend sind; und, dass Sie, falls Sie im Namen eines Mandaten handeln, vom Mandaten als dessen Rechtsvertreter dazu bevollmächtigt sind, diese Meldung einzureichen.” Hier bei “Stimmen Sie zu?” auf “Ja” klicken.
>> Ganz zum Schluss unter dem Feld “Elektronische Unterschrift” einfach den eigenen Namen eintippen
Und dann “Senden”. Fertig!
Facebook:
Schritt 1: Um in der App einen Kommentar zu melden, tippt man auf diesen, dann poppt ein Fenster auf und man klickt auf “Kommentar melden”. Am Computer fährt man mit der Maus über den Kommentar, seitlich davon tauchen drei Punkte auf, auf die man klicken kann und dort dann “Kommentar melden” auswählen.
Die weiteren Schritte sind sehr ähnlich wie bei Instagram. Hier gehe ich das schnell durch:
Schritt 2: Wichtig – hier nun ganz nach unten scrollen und folgendes auswählen: “Als rechtswidrig melden”. So kommt man in den Melde-Modus nach dem Digital Services Act.
Schritt 3: Hier kommt nun nochmal die Frage, was man melden will. Wenn man rechtswidrige Hasskommentare melden will, hier “Inhalt ist aus anderem Grund rechtswidrig (zum
Beispiel Hassrede, Belästigung)” anklicken.
Schritt 4: Jetzt sind wir im Melde-Formular angekommen, bei welchem wir eigentlich landen wollten. Zuerst ausgeben für welches Land man ein potenziell rechtswidriges Hass-Posting meldet. Ich habe “Österreich” angegeben, weil ich selbst aus Österreich bin und weil der betroffene Account, wo der Kommentar erschien, ebenfalls aus Österreich ist.
Zusätzlich wichtig: Als nächstes kommt die Frage “Welche Rechtslage möchten Sie melden?”. Bei Hasskommentaren empfiehlt sich, hier “Der Inhalt verstößt meiner Meinung nach gegen ein Gesetz,
das oben nicht erwähnt wird (z. B. Hassrede)” anzugeben.
Schritt 5: Jetzt kommt eine lange Liste – davon nicht abschrecken lassen! Bei vielen Fällen von Hasskommentaren wird es z.B. für Österreich um Tatbestände wie “Beleidigung (§ 115 öStGB)”, “Gefährliche Drohung (§ 107 öStGB)” oder “Verhetzung (§ 283 öStGB)” gehen. Deutsche Nutzer:innen können z.B. in manchen Fällen die Tatbestände “Beleidigung (§§ 185/188 dStGB)”, “Üble Nachrede/Verleumdung (§§ 186/187/188 dStGB)”, “Bedrohung (§ 241 dStGB)” angeben. Wichtig: Auch als Nicht-Juristin oder Nicht-Jurist kann man hier einfach nach Vermutung potenzielle Tatbestände angeben, die Plattformen sind auf jeden Fall verpflichtet, die Meldung ernsthaft anzusehen. Man muss sich auch nicht sicher sein, ob der Beitrag tatsächlich rechtswidrig ist – es ist die Aufgabe der Plattform, das zu überprüfen.
Schritt 6: Jetzt kommt ein paar Nachfragen – diese einfach der Reihe nach ausfüllen:
Weshalb sind Sie der Ansicht, dass dieser Inhalt gegen die von Ihnen angegebenen Gesetze verstößt?
>> Hier kann man einfach eine kurze Begründung hineinschreiben, zB welches Wort beleidigend oder hetzerisch ist
Bitte laden Sie eine Kopie der Nachforschungen, rechtlichen Schritte oder gerichtlichen Entscheidungen hoch
>> Hier muss man nichts hochladen (auf “Mit der Meldung fortfahren” klicken)
In wessen Namen führst du die Meldung durch?
>> Für die meisten Privatpersonen wird “Ich melde den Inhalt in meinem Namen” die zutreffende Antwort sein
>> Im Folgenden nun private Daten angeben: Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse.
>> Dann auf “Mit der Meldung fortfahren” klicken
Schritt 7: Hier ist bereits die URL des gemeldeten Postings vorausgefüllt – man muss keine weiteren Adressen angeben.
>> Es reicht auf “Mit der Meldung fortfahren” zu klicken.
>> Bei “Verfügen Sie über einen Gerichtsbeschluss, der die Unrechtmäßigkeit des gemeldeten Inhalts begründet?” einfach auf “Nein” klicken.
Schritt 8: Wir sind gleich fertig! Zum Schluss steht der Text: “Durch Absenden dieser Meldung erklären Sie: dass der gemeldete Inhalt nach Ihrem besten Wissen und entsprechend der vorstehenden Beschreibung rechtswidrig ist; dass die darin enthaltenen Informationen zutreffend sind; und, dass Sie, falls Sie im Namen eines Mandaten handeln, vom Mandaten als dessen Rechtsvertreter dazu bevollmächtigt sind, diese Meldung einzureichen.” Hier bei “Stimmen Sie zu?” auf “Ja” klicken.
>> Ganz zum Schluss unter dem Feld “Elektronische Unterschrift” einfach den eigenen Namen eintippen
Und dann “Senden”. Fertig!
X (vormals Twitter):
Schritt 1: Auch das Meldeformular von X kann Leute verwirren. Die Melde-Möglichkeit erscheint, indem man auf die drei Punkte neben einem Tweet klickt. Achtung, um nach den gesetzlichen Vorgaben einen Hasskommentar zu melden, nicht auf “melden” klicken, sondern auf “Illegale Inhalte in der EU melden”
Schritt 2: Dann kommt man zum eigentlichen Melde-Formular basierend auf den europäischen Gesetzen. Hier nach unten scrollen und schrittweise das Formular ausfüllen (zB den eigenen Namen angeben, das jeweilige Land auswählen (ich habe im folgenden Screenshot z.B. Deutschland gewählt, weil es in diesem Fall um einen Account aus Deutschland ging). Dann kann man aus einer Reihe von potenziellen Rechtsverstößen wählen, in vielen Fällen wird womöglich “üble Nachrede/Beleidigung” zutreffen – aber keine Sorge, man muss kein Jurist oder keine Juristin sein, um das auszuwählen. Einfach das nehmen, was sich für einen richtig anhört.
Schritt 3: Am Ende kann man noch eine Erklärung anfügen bei dem Punkt “Bitte gib mehr Details zur Situation an” (muss man nicht, ich tue es in der Regel). Und am Ende ist wichtig, bei “Ich bin in gutem Glauben der Ansicht, dass die Informationen und Beschuldigungen, die ich angebracht habe, korrekt und vollständig sind.” das Häkchen zu machen. Fertig!
TikTok:
Schritt 1: Um in der App einen Kommentar zu melden, muss man etwas länger mit dem Finger drauf klicken. Dann öffnet sich ein Popup, bei welchen man den Punkt “Melden” auswählt. (Am Deskop-Computer klickt man hingegen auf die drei Punkte rechts neben dem Kommentar.)
Eine Anmerkung zum Schluss: Es kann sein, dass sich die Formulare auch wieder ändern – die Plattformen tüfteln oft an ihren unterschiedlichen Formularen herum. Wichtig ist, jeweils jene Melde-Möglichkeit zu suchen, bei welcher man dezidiert “illegale” oder “rechtswidrige” Inhalte meldet, um hier auch bei dem jeweiligen Meldeformular zu landen, welches eine Überprüfung basierend auf den europäischen Gesetzen einleitet.
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liebe ingrid, schön, dass es dich gibt! jede woche lese ich genussvoll deine kolumne und diesmal- ja es passt jedes wort- die nicht liker sind dieselben leute, die auch am gang nicht grüßen! klar- ja, denen fehlt es am emphatie und dass der like -knopft ist wie das lächelen des internets------ das kling wie eine wunderbare musik in den ohren- würde ich so gerne dir ein paar likes schenken! bleibe dir treu und stark wie du bist und macht deinen weg! ganz lg grüße irena
Vielen Dank für die ausführliche Behandlung des Themas. Damit sollten nun wirklich alle Fragen beantwortet sein.
Ich weiß den Aufwand zu schätzen!
Gottfried
1.) Das ist natürliche eine Auslegungsmöglichkeit, eine Einzelmeinung, die von StA od. vom Ministerium völlig anders ausgelegt werden kann und durch einen "Erlass" völlig anders regeln kann.
2.) was in Ö nicht gespeichert wird, wird oftmals im Ausland gespeichert (anderswo gibts auch die #dvs) sodass man sich halt von anderen Ländern wie D mittels Verfahrenshilfe (oder CD-Ankauf) die Infos holt.
3.) auch bei nicht-schweren Straftaten oder Nicht-Straftaten stellt man einfach einen fingierten oder übertriebenen "Verdacht" in den Raum, sodass man die Daten auch Unschuldiger (oftmals Dissidenten bzw. Andersdenkender) auswertet. Das ist ein ur-, ur-alter Schmäh in der Juristerei.
alles spacken hier
Hast mein volles Mitgefühl.
So war es für mich als man (Verbrecher) mein Rad klauten
ich finde es sehr schön den herrn piraten mit seinem eigenen businessmodell zu konfrontieren. das will er dann auch nicht: wie ein künstler bezahlt werden.
ich kann ihm auch nur raten, einmal flattr auszuprobieren. wenn er sich davon ein bier im halbjahr leisten kann, hat er glück.
so sehr ich gegen panikmache und kriminalisierungen bin, die lösungen der piraten sind nicht im geringsten tauglich.
Lesen Sie: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,828246,00.html
Der Pirat ist völlig vernebelt mit seinem "huuuuuh, Interneeeet! Und Flattr-Cents & CC retten uns alle" und Clara Luzia pocht (mir) zu sehr auf "Wenn du Musik hören willst, zahl dafür".
Erst einmal, was ist das für ein Ansatz "wovon sollen professionelle Musiker leben?".
Ist man nicht dann erst professionell, WENN man davon lebt?
Was soll dieses Berufsmusikertumdingens-hochgehalte? Wenn man davon leben kann, ist es großartig, aber wenn nicht, muss man sich halt tatsächlich andere Wege suchen, "an das Geld der Fans zu kommen"; sei es Merchandise oder besondere nichtdigitale Extras beim Album oder besondere Livequalitäten/"eine gute Show" oder sich reicherem, (älterem?) Publikum anbiedern oder oder.
Oder man ist halt nicht "Berufsmusiker" und muss sich wie viele andere Künstler aus anderen Bereichen mit Nebenerwerben oder Auftragsarbeiten durchschlagen.
Das kann einfach nicht mehr Rückgängig gemacht werden.
Es "wird" doch heutzutage nicht ernsthaft jemand MusikerIn, im Glauben, vom Verkauf von Alben leben zu können..?
Es ist schade, dass Musik oft nicht gewertschätzt wird, DAS sollte sich tatsächlich ändern. Aber in einer Zeit, wo jede_r, der Musik machen will und ein paar hundert Euro in einen PC/Instrumente investieren kann, auch Musik machen kann, ist jammern auch das falsche. Der Kuchen ist ja gleich groß, bzw. kleiner - er wird aber in viiiiiel mehr kleine Stücke geteilt.
(Und einer der erfolgreichsten Acts des Landes zu sein, reicht heutzutage natürlich nicht aus, wenn dieses Land die Größe von Österreich hat man und außerhalb des FM4-Universums wenig Aufmerksakeit bekommt...ich weiß ja nicht mehr genau, wie es "vor dem Internet" war, aber ich behaupte mal, dass es vor 20 Jahren nicht so viele österreichische Acts gab, die außerhalb der Landesgrenzen Beachtung bekamen..?)
stimmt, doch das mit den paar hundert euro stimmt überhaupt nicht, klar kannst Du musik machen mit billigsdorfer ausrüstung, doch das klingt dann eben jämmerlich, noch ist es nicht möglich nur annähernd den sound zu schaffen, der in millionenteuren studios produziert wird. eine akustische gitarre die wirklich gut klingt kostet minimum 3000 euro. eine komplette adäquat klingende CD mit 11 songs kostet an die 40 000 Euro. marketing ist da noch keines dabei und don't forget wer bezahlt die musiker, techniker und co., als einzelindividuum kannst Du vieles selber erreichen, doch es ist ein unterschied ob Du dich auskennst mit soundtechnik oder dies als beruf ausübst, ergo wird die qualität der musik vorerst rapide zurückgehen. wirklich begabte musiker werden zu beginn das handtuch werfen, denn wer will sich das ganze noch geben, es wurde durch die gratismentalität noch schwieriger sich gegen konzerne und gaballiers als auch ötzis durchzusetzen, denn nur wer das geld hat kann sich qualität leisten, der rest kann bleiben wo der pfeffer wächst und wer wirklich eine ahnung hat von der materie wird sich nicht die blösse geben ein home recording konstrukt anzubieten, geschweige denn dass man sich das selber anhören will, klingt eben shei....e, und die , die das gegenteil behaupten, kennen sich eben nicht aus, es gibt ja auch bei castingshows leute, die denken superstars zu sein und verstehen die welt nicht mehr wenn sie zur sau gemacht werden. dennoch hast Du gute ansätze in Deinem posting, lg
mein hobby kostet bisher auch leicht 20.000,- ich nenne mich deshalb aber nicht profesioneller radrennfahrer und jammere über die geringen preisgelder bzw mangelnde sponsoringverträge...
nicht alles was hinkt....
Dass dein Hobby dich eine gewisse Menge Geld gekostet hat, ist zwar schön, hat aber nicht das geringste mit dem Thema zu tun. Die Begriffe "Professionalisierung" und "erfolgreich" sind im Gegensatz zu dir als Rennradfahrer von aussen zugeschriebene und hinsichtilch Marktdurchdringung und kultureller Identität legitime Begriffe. Wenn du Rennrad fährst, interessiert das abgesehen von deinen Angehörigen wahrscheinlich niemanden, wenn CL´s Album ins Netz gestellt wir, werden 10.000 Downloads getätigt. You see??
Interessantes Interview der liebe Herr Kopaczynski argumentiert mMn sehr schwach - kann auch sein dass da Argumentationslücken der Piraten widergespiegelt werden.
Was mir fehlt ist allerdings die Diskussion über Vertriebswege/modelle von Musik per se z.B. Frage an C.L. "Wieviel Geld bekommst Du raus beim Albumverkauf um €10?"
Bekannte Künstler bekommen bei iTunes z.B. etwa EUR 3,- pro Download eines Albums um EUR 10,-
3 Euro kommt mir viel vor. Laut dieser mittlerweile legendären Grafik ist's deutlich weniger, nämlich 94 cent.
http://www.informationisbeautiful.net/2010/how-much-do-music-artists-earn-online/
Als Urheber meine ich mittlerweile: Jeder Generation das Recht auf Utopie. Unverständlich ist allerdings, dass die Piraten bislang nicht in der Lage sind, den §42 des Urheberrechts sinnerfassend zu lesen. Das Recht auf Privatkopie existiert seit den sechziger Jahren!
Eindeutig NICHT privat ist natürlich, wenn man ein geschütztes Werk (dessen Veröffentlichungsrecht man nicht hat) ins web stellt und so einen schwarzen Gratis-Vertriebskanal zu geschätzten 2 Milliarden potenzieller Konsumenten eröffnet. Das sollte auch jedem Teenager einleuchten. Und wenn nicht, sind die Erziehungsberechtigten gefordert. Man lässt Kinder ja auch nicht die Autobahn überqueren.