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Hasskommentare richtig melden – eine Anleitung

Wer Verhetzung, Bedrohung, Beleidigung bei Instagram, Facebook, TikTok, X melden will, sollte aufpassen: Die Melde-Formulare der Plattformen sind kompliziert. Hier eine Übersicht, wie man strafbare Hasskommentare geschickt melden kann.

In der ganzen EU gilt der Digital Services Act: Er verpflichtet sehr große Online-Plattformen, rechtswidrige Hasskommentare auch wirklich nach den gesetzlichen Rahmenbedingungen zu prüfen. Doch ein Problem existiert: Die Melde-Formulare der großen Plattformen sind kompliziert. Es kann zum Beispiel passieren, dass User:innen diese Formulare so ausfüllen, dass die Plattformen eine Prüfung nach ihren eigenen internen Regeln einleitet – nicht nach nationalen Gesetzen. Es ist jedoch sinnvoll, eine Meldung gemäß dem Digital Services Act durchzuführen und somit eine Überprüfung nach dem Gesetz anzustoßen. Hier gebe ich hier eine detaillierte Anleitung, wie man potenzielle Hasskommentare bei Instagram, Facebook, X und TikTok melden kann, sodass sie nach den bestehenden Gesetzen überprüft werden.

 

Instagram:

Schritt 1: Will man in Instagram einen beleidigenden oder hetzerischen Kommentar melden, dann kann man in der App den Kommentar nach links wischen – hier auf das Symbol mit dem Rufzeichen klicken und dann “Diesen Kommentar melden” wählen (in der Desktop-Version gibt es auch auf Instagram drei Punkte neben Kommentaren, wenn man diese anklickt, kommt hier ähnlich wie bei Facebook der “Melden”-Knopf).

So sieht es aus, wenn man in der App einen Kommentar nach links wischt:

So sieht es aus, wenn man in der App einen Kommentar nach links wischt

Schritt 2: Wichtig – hier nun ganz nach unten scrollen und folgendes auswählen: “Als rechtswidrig melden”. So kommt man in den Melde-Modus nach dem Digital Services Act.

Schritt 3: Hier kommt nun nochmal die Frage, was man melden will. Wenn man rechtswidrige Hasskommentare melden will, hier “Inhalt ist aus anderem Grund rechtswidrig (zum
Beispiel Hassrede, Belästigung)” anklicken.

Schritt 4: Endlich! Wir sind im Melde-Formular angekommen, bei welchem wir eigentlich landen wollten. Hier nun etwas nach unten scrollen. Dort steht viel Text, aber dann kommt ein Feld, in dem man angeben soll, aus welchem Land man ein potenziell rechtswidriges Hass-Posting meldet. Ich habe “Österreich” angegeben, weil ich selbst aus Österreich bin und weil der betroffene Account, wo der Kommentar erschien, ebenfalls aus Österreich ist.

Zusätzlich wichtig: Als nächstes kommt die Frage “Welche Rechtslage möchten Sie melden?”. Bei Hasskommentaren empfiehlt sich, hier “Der Inhalt verstößt meiner Meinung nach gegen ein Gesetz,
das oben nicht erwähnt wird (z. B. Hassrede)” anzugeben. 

Schritt 5: Jetzt kommt eine lange Liste – davon nicht abschrecken lassen! Bei vielen Fällen von Hasskommentaren wird es z.B. für Österreich um Tatbestände wie “Beleidigung (§ 115 öStGB)”, “Gefährliche Drohung (§ 107 öStGB)” oder “Verhetzung (§ 283 öStGB)” gehen. Deutsche Nutzer:innen können z.B. in manchen Fällen die Tatbestände “Beleidigung (§§ 185/188 dStGB)”, “Üble Nachrede/Verleumdung (§§ 186/187/188 dStGB)”, “Bedrohung (§ 241 dStGB)” angeben. Wichtig: Auch als Nicht-Juristin oder Nicht-Jurist kann man hier einfach nach Vermutung potenzielle Tatbestände angeben, die Plattformen sind auf jeden Fall verpflichtet, die Meldung ernsthaft anzusehen. Man muss sich auch nicht sicher sein, ob der Beitrag tatsächlich rechtswidrig ist – es ist die Aufgabe der Plattform, das zu überprüfen.

So sieht das Formular in Österreich aus:

So sieht das Formular in Deutschland aus:

Schritt 6: Jetzt kommt ein paar Nachfragen – diese einfach der Reihe nach ausfüllen:

Weshalb sind Sie der Ansicht, dass dieser Inhalt gegen die von Ihnen angegebenen Gesetze verstößt?

>> Hier kann man einfach eine kurze Begründung hineinschreiben, zB welches Wort beleidigend oder hetzerisch ist

Bitte laden Sie eine Kopie der Nachforschungen, rechtlichen Schritte oder gerichtlichen Entscheidungen hoch

>> Hier muss man nichts hochladen (auf “Mit der Meldung fortfahren” klicken)

In wessen Namen führst du die Meldung durch?

>> Für die meisten Privatpersonen wird “Ich melde den Inhalt in meinem Namen” die zutreffende Antwort sein

>> Im Folgenden nun private Daten angeben: Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse.

>> Dann auf “Mit der Meldung fortfahren” klicken

Schritt 7: Hier ist bereits die URL des gemeldeten Postings vorausgefüllt – man muss keine weiteren Adressen angeben.

>> Es reicht auf “Mit der Meldung fortfahren” zu klicken.

>> Bei “Verfügen Sie über einen Gerichtsbeschluss, der die Unrechtmäßigkeit des gemeldeten Inhalts begründet?” einfach auf “Nein” klicken.

Schritt 8: Wir sind gleich fertig! Zum Schluss steht der Text: “Durch Absenden dieser Meldung erklären Sie: dass der gemeldete Inhalt nach Ihrem besten Wissen und entsprechend der vorstehenden Beschreibung rechtswidrig ist; dass die darin enthaltenen Informationen zutreffend sind; und, dass Sie, falls Sie im Namen eines Mandaten handeln, vom Mandaten als dessen Rechtsvertreter dazu bevollmächtigt sind, diese Meldung einzureichen.” Hier bei “Stimmen Sie zu?” auf “Ja” klicken. 

>> Ganz zum Schluss unter dem Feld “Elektronische Unterschrift” einfach den eigenen Namen eintippen

Und dann “Senden”. Fertig!

Facebook:

Schritt 1: Um in der App einen Kommentar zu melden, tippt man auf diesen, dann poppt ein Fenster auf und man klickt auf “Kommentar melden”. Am Computer fährt man mit der Maus über den Kommentar, seitlich davon tauchen drei Punkte auf, auf die man klicken kann und dort dann “Kommentar melden” auswählen.

Die weiteren Schritte sind sehr ähnlich wie bei Instagram. Hier gehe ich das schnell durch:

Schritt 2: Wichtig – hier nun ganz nach unten scrollen und folgendes auswählen: “Als rechtswidrig melden”. So kommt man in den Melde-Modus nach dem Digital Services Act.

 

Schritt 3: Hier kommt nun nochmal die Frage, was man melden will. Wenn man rechtswidrige Hasskommentare melden will, hier “Inhalt ist aus anderem Grund rechtswidrig (zum
Beispiel Hassrede, Belästigung)” anklicken.

Schritt 4: Jetzt sind wir im Melde-Formular angekommen, bei welchem wir eigentlich landen wollten. Zuerst ausgeben für welches Land man ein potenziell rechtswidriges Hass-Posting meldet. Ich habe “Österreich” angegeben, weil ich selbst aus Österreich bin und weil der betroffene Account, wo der Kommentar erschien, ebenfalls aus Österreich ist.

Zusätzlich wichtig: Als nächstes kommt die Frage “Welche Rechtslage möchten Sie melden?”. Bei Hasskommentaren empfiehlt sich, hier “Der Inhalt verstößt meiner Meinung nach gegen ein Gesetz,
das oben nicht erwähnt wird (z. B. Hassrede)” anzugeben. 

Schritt 5: Jetzt kommt eine lange Liste – davon nicht abschrecken lassen! Bei vielen Fällen von Hasskommentaren wird es z.B. für Österreich um Tatbestände wie “Beleidigung (§ 115 öStGB)”, “Gefährliche Drohung (§ 107 öStGB)” oder “Verhetzung (§ 283 öStGB)” gehen. Deutsche Nutzer:innen können z.B. in manchen Fällen die Tatbestände “Beleidigung (§§ 185/188 dStGB)”, “Üble Nachrede/Verleumdung (§§ 186/187/188 dStGB)”, “Bedrohung (§ 241 dStGB)” angeben. Wichtig: Auch als Nicht-Juristin oder Nicht-Jurist kann man hier einfach nach Vermutung potenzielle Tatbestände angeben, die Plattformen sind auf jeden Fall verpflichtet, die Meldung ernsthaft anzusehen. Man muss sich auch nicht sicher sein, ob der Beitrag tatsächlich rechtswidrig ist – es ist die Aufgabe der Plattform, das zu überprüfen.

Schritt 6: Jetzt kommt ein paar Nachfragen – diese einfach der Reihe nach ausfüllen:

Weshalb sind Sie der Ansicht, dass dieser Inhalt gegen die von Ihnen angegebenen Gesetze verstößt?

>> Hier kann man einfach eine kurze Begründung hineinschreiben, zB welches Wort beleidigend oder hetzerisch ist

Bitte laden Sie eine Kopie der Nachforschungen, rechtlichen Schritte oder gerichtlichen Entscheidungen hoch

>> Hier muss man nichts hochladen (auf “Mit der Meldung fortfahren” klicken)

In wessen Namen führst du die Meldung durch?

>> Für die meisten Privatpersonen wird “Ich melde den Inhalt in meinem Namen” die zutreffende Antwort sein

>> Im Folgenden nun private Daten angeben: Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse.

>> Dann auf “Mit der Meldung fortfahren” klicken

Schritt 7: Hier ist bereits die URL des gemeldeten Postings vorausgefüllt – man muss keine weiteren Adressen angeben.

>> Es reicht auf “Mit der Meldung fortfahren” zu klicken.

>> Bei “Verfügen Sie über einen Gerichtsbeschluss, der die Unrechtmäßigkeit des gemeldeten Inhalts begründet?” einfach auf “Nein” klicken.

Schritt 8: Wir sind gleich fertig! Zum Schluss steht der Text: “Durch Absenden dieser Meldung erklären Sie: dass der gemeldete Inhalt nach Ihrem besten Wissen und entsprechend der vorstehenden Beschreibung rechtswidrig ist; dass die darin enthaltenen Informationen zutreffend sind; und, dass Sie, falls Sie im Namen eines Mandaten handeln, vom Mandaten als dessen Rechtsvertreter dazu bevollmächtigt sind, diese Meldung einzureichen.” Hier bei “Stimmen Sie zu?” auf “Ja” klicken. 

>> Ganz zum Schluss unter dem Feld “Elektronische Unterschrift” einfach den eigenen Namen eintippen

Und dann “Senden”. Fertig!

X (vormals Twitter):

Schritt 1: Auch das Meldeformular von X kann Leute verwirren. Die Melde-Möglichkeit erscheint, indem man auf die drei Punkte neben einem Tweet klickt. Achtung, um nach den gesetzlichen Vorgaben einen Hasskommentar zu melden, nicht auf “melden” klicken, sondern auf “Illegale Inhalte in der EU melden”

Schritt 2: Dann kommt man zum eigentlichen Melde-Formular basierend auf den europäischen Gesetzen. Hier nach unten scrollen und schrittweise das Formular ausfüllen (zB den eigenen Namen angeben, das jeweilige Land auswählen (ich habe im folgenden Screenshot z.B. Deutschland gewählt, weil es in diesem Fall um einen Account aus Deutschland ging). Dann kann man aus einer Reihe von potenziellen Rechtsverstößen wählen, in vielen Fällen wird womöglich “üble Nachrede/Beleidigung” zutreffen – aber keine Sorge, man muss kein Jurist oder keine Juristin sein, um das auszuwählen. Einfach das nehmen, was sich für einen richtig anhört.

Schritt 3: Am Ende kann man noch eine Erklärung anfügen bei dem Punkt “Bitte gib mehr Details zur Situation an”  (muss man nicht, ich tue es in der Regel). Und am Ende ist wichtig, bei “Ich bin in gutem Glauben der Ansicht, dass die Informationen und Beschuldigungen, die ich angebracht habe, korrekt und vollständig sind.” das Häkchen zu machen. Fertig!

TikTok:

Schritt 1: Um in der App einen Kommentar zu melden, muss man etwas länger mit dem Finger drauf klicken. Dann öffnet sich ein Popup, bei welchen man den Punkt “Melden” auswählt. (Am Deskop-Computer klickt man hingegen auf die drei Punkte rechts neben dem Kommentar.)

 

Eine Anmerkung zum Schluss: Es kann sein, dass sich die Formulare auch wieder ändern – die Plattformen tüfteln oft an ihren unterschiedlichen Formularen herum. Wichtig ist, jeweils jene Melde-Möglichkeit zu suchen, bei welcher man dezidiert “illegale” oder “rechtswidrige” Inhalte meldet, um hier auch bei dem jeweiligen Meldeformular zu landen, welches eine Überprüfung basierend auf den europäischen Gesetzen einleitet.

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  • Das habe ich im Interview auch gefragt, aber in der Endversion ist es aus Platzgründen nicht mehr drinnen. Wenn ich mich recht erinnere, bekommt sie pro Album vier bis sieben Euro. Interessanterweise schwankt das je nach iTunes Store, je nachdem, ob es der österreichische, deutsche, amerikanische ist.

  • Bedenklich wenn ich als überzeugter Anarchist zur Unterstützung eines "Parteisoldaten" antreten muss, aber die Piraten haben sehrwohl auch ein Modell wie Künstler selbst wenn sie alle ihre Werke verschenken überleben können: das BGE!

    Bzgl. "Das kann man auch schwer beweisen, wie eine Welt ohne Downloads wäre. Aber überlegen wir nur, wie es vor dem Internet war: Da haben die Künstler sehr wohl davon leben können."
    Gibt es da auch Statistiken dazu wie sich die Verteilung von Einnahmen zw. Händler, Künstler, Produzent und Plattenfirma im entsprechenden Zeitraum verändert hat?

    • das ist ganz klar, vor dem download musstest Du die CD kaufen oder hast Dir eine billige kopie mit schlechterem sound gemacht. wenn super stars 100 millionen alben verkauft haben, so verkaufen sie heute vielleicht 1 million wenn überhaupt, durch diese verkäufe konnte eine ganze industrie leben inklusive dem künstler, heute eben nicht mehr, da gratis im internet zum download. doch das beste dabei, die neuen konzerne wie google mit youtube, verdienen milliarden an musik. die sind noch schlimmer als jede plattenfirma, denn die teilen gar nichts mit dem künstler. die lächerlichen alternativen, die paar cent, die man pro klick fallweise generieren kann, sind ein hohn, ich habe für 10 000 streams nicht einmal ein abendessen, das ist doch lächerlich. gebt mir ab morgen alle studios und techniker und instrumente umsonst und ich schenke gerne auch meine musik her, alles andere ist schwachsinniges gerede, in welchem supermarkt kannst Du dir irgendetwas umsonst besorgen ? in jedem, indem Du es stiehlst :-)

  • @Kopaczynski: Du produzierst deine Lieder gar nicht zu 100 Prozent selber?
    solche ratschläge finde ich ja überhaupt super - als nächstes kommen dann vorschläge wie: 'du nimmst die wr philharmoniker gar nicht bei dir in der garage auf ??'

    • unterste Schublade, oder der Beweis, dass er trotz der Musiker in der Partei nicht die geringste Ahnung hat. Eigenproduktion ohne seeeehr potenten Sponsor ist qualitativ eingeschränkt und daher im Regelfall keine option, wenn man ein breiteres Publikum erreichen will. Wie dem auch sei, dass was Kopaczynski da von sich gibt, ist ziemlich schwach

  • der grund der politikverdrossenheit ist somit erklärt. es sind immer wieder leute, die sich bemüssigt fühlen in die politik zu gehen, die offenbar von nichts eine ahnung haben, ungebildet bis zum geht nicht mehr und gegen alles wetternd, dann grossartig sich selbst als alternative anbieten ohne zu merken, dass sie noch amateurhafter sind als alle anderen zuvor, glauben aber super professionell zu sein. vielleicht sollte man castings veranstalten, wo dann ein dieter bohlen der politik den kanditaten sagt wie shei..e ihre vorstellung gerade war, damit sie vielleicht endlich verstehen, dass sie nix verstanden haben. doch dann wären sie ja schon so weise wie sokrates. haben sie von dem schon mal gehört ? herr, wie war das ? kopaczynski ?

  • Das Interview bringt die Probleme und Standpunkte ganz gut rüber und zeigt die Schwierigkeit des Themas. Solche Diskussionen hätte es schon viel früher geben müssen, aber einerseits wurden die Piraten stets ignoriert, andererseits arbeiten diese auch ihre Kernthemen (Urheberrecht, Privatsphäre und Patentrecht) schlecht aus.

    Patryk hat ziemlich "schaumgebremst" argumentiert. Ich hätte gerne 2 Fragen gestellt:
    1. Wie kann es sein, dass die Künstlerin so wenig Geld von den Verwertern erhält - wo diese doch trotz Wirschaftskrise und Internet die höchsten Einnahmen aller Zeiten lukriieren (wie auch schon in den letzten Jahren)?
    2. Wie weit soll der gesetzliche Berufsschutz für Künstler denn gehen? Wenn der Bäcker keine Semmeln mehr verkauft, weil der Billa nebenan die Fertigmischung aus China aufheizt und die Leute dort kaufen, wird er sich beim AMS melden müssen. So wie so ziemlich jeder andere Berufstätige. Sind Künstler mehr Wert als andere Menschen? Wie ist das im Einklang zu bringen mit der Tatsache, das intellektuell niedrig stehende Kunstwerke von Ballermann-Musikern Millioneneinnahmen aus gesetzlichen Förderungen(!) bringen, Qualität hingegen nicht bezahlt wird?

    Clara schreibt, dass sie auch einen "normalen Job" hat - normal heißt hier wahrscheinlich freie Dienstnehmerin, also ein prekäres nicht-Dienstverhältnis. Hier stellt sich die Frage: Was passiert am Arbeitsmarkt? Gibt es die Möglichkeit ordentliche Stellen für Musiker zu schaffen? Oder gibt es zu viele Musiker am Markt?

    Der derzeit eingeschlagene Weg der totalen Überwachung jeglicher Kommunikation ist sicher nicht die Lösung.

    • "Sind Künstler mehr wert als andere Menschen" ist wohl eine gänzlich unangebrachte Frage angesichts der Tatsache, dass die Piraten die Künstler bzw. Urheber nicht nur frech bestehlen, sondern sie darüber hinaus auch noch enteignet und entrechtet sehen wollen. Es geht hier überhaupt nich um "Berufsschutz", sondern darum, dass die Piratenparte der politische Arm jener kollektiven Plünderung ist, die parasitär eine Branche erheblich schädigt.

    • @1) gute Frage!
      @2) hinken und so, gell?!
      Der Bäcker wird seine Semmeln auch nicht gratis hergeben wollen, denn dann ist seine Existenzgrundlage dahin. Was dass mit dem Musikerdasein zu tun hat? - Ich habe keine Ahnung, der Vergleich riecht für mich nach reinem Populismus.
      Und Ballermann???? - k.A. was der hier soll

  • Mein Papa hat als Jugendlicher wochenlang gespart um sich eine neue Schallplatte kaufen zu können... Ich hab mein Taschengeld vorwiegend In CDs investiert, weil mir Musik wichtig war; warum muss das plötzlich jedem gratis zur Verfügung stehen? Wem Musik nix Wert ist, der soll Radio hören...

  • Man kann das ja schön zusammenfassen. Es werden Verbindungsdaten, keine Inhalte gespeichert.

    Telefon
    - beide Rufnummern, sowie Datum und Länge der Anrufe

    Internet
    - wann man sich ins Internet ein- und auswählt
    - KEINE aufgerufenen Webseiten, d.h. auch nicht gmx, gmail, etc.

    E-Mail
    - Absender- und Empfänger-Adresse, sowie Zeitstempel, SOFERN die Adresse bei einem österreichischen Provider ist (z.B. @aon.AT, @chello.AT).
    Guter Ausweg: eigene Domain kaufen, z.B. bei einem deutschen Anbieter (wo die Vorratsdatenspeicherung vorerst gekippt wurde). Dann hat man um zwei Euro im Monat Webspace und eine Wunschadresse: xy@wunschname.de/com/net/...

  • nun, ich bin jemand der downloadet - und zwar dann wenn ich mir eine Platte kaufe und kein MP3 Code dabei ist.
    mit der Argumentation die Festplattenabgabe als Solidarabgage wie die Krankenversicherung zu sehen, seh ich allerdings als kontraproduktiv für die Künstler an - schließlich ist die Solidarabgabe der Grund, warum das Gesundheitssystem zu keinen (bzw. sehr geringen) Kosten in Anspruch genommen wird. Deshalb: entweder ein Solidarsystem im Kulturbereich (sehr schwer zu verwirklichen) und ergo auch eine Festplattenabgabe oder man zahlt für den einzelnen download. Beides zusammen ist m.E. sehr schwer argumentierbar.

  • Kein Musiker verdient sein Geld mit dem verkauf von Alben oder Singles sondern sie gehen auf Tour...
    Nur das bringt das dicke Geld herein...
    Diese ganze Diskussion ist fürn Arsch.
    Genauso mit diesem "geistiges Eigentum" quatsch, wenn ich was downloade und es jemandem zeige hab ich noch nie behauptet es sei meins..
    Ein guter kumpel (ebenfalls ein musiker) sagt: "Wenn songs runtergeladen werden ist das die beste Werbung für die Band und bringt höhere Besucherzahlen bei den Gigs..."!
    Wenn nun diese ach so bekannte Tussi es nicht fertig bekommt auf Tour zu gehn, trifft wohl Leute wie mich keinerlei Schuld würde ich behaupten...
    Also zuerst denken dann reden...

    Solong
    Michl

    • Glaubst du, dass jede Band Ihre Songs selbst schreibt? Was ist mit denen, die im Studio die Songs produzieren und nicht auf Tour gehen?

  • Der Forums-Thread ist wieder online - und der Bundesvorstand der PPÖ wird offenbar nervös, wenn eine Landeorganisation endlich politisch arbeiten will und nicht nur im Mumble nächtelang über eine höchst unzureichende Parteistruktur diskutiert.

    • danke für den hinweis, habe vermerkt, dass die diskussion wieder online ist!

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